02.10.2016 in Topartikel Schule und Bildung

Schuldiskussion in Nottuln

 

Sorge um die Zukunft der Nottulner Schullandschaft

Die SPD Nottuln sorgt sich um die Zukunft der weiterführenden Schulen in Nottuln. Sie möchte sich nicht vorwerfen müssen, nicht frühzeitig eine parteiinterne Diskussion hierzu angestoßen zu haben. „Sicher wird es für einen solchen Dialog nie den richtigen Zeitpunkt geben“, so Manfred Kunstlewe, „denn Schule ist immer in Bewegung und in der Weiter- oder sogar Neuentwicklung. Wir wollen diesmal zum rechten Zeitpunkt gut aufgestellt sein und Ideen entwickeln. So können wir Weichen stellen, damit wir nicht mittelfristig von den Ereignissen überrollt werden, wie bei der Hauptschule und der St. Bonifatius-Grundschule geschehen.“

Rechtzeitig gestalten und nicht zwangsweise verwalten ist hier das Credo der Genossen.

 

21.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD fordert verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern

 

Sozialdemokraten diskutierten Haushaltsentwurf für 2017

"Wir haben den Entwurf für den Kreishaushalt im Detail auseinander genommen und geprüft", verrät Carsten Rampe, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, nach zwei Tagen Haushaltsklausur in Davensberg. Das Fazit fällt dabei gemischt aus: "Es gibt einige große Knackpunkte, die für uns entscheidend sind, ob wir dem Haushalt zustimmen können oder nicht", so Rampe. Im Zentrum steht für ihn dabei das geplante Kreishaus 5 und die dafür veranschlagten Millionen.

"Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen für die vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung. Und vor diesem Hintergrund wollen wir uns der Notwendigkeit von möglichen Baumaßnahmen auch nicht verschließen", findet Carsten Rampe. "Aber an allen politischen Gremien vorbei diesen Vorschlag jetzt im Handstreichverfahren vorzulegen, ist ein Affront gegenüber den gewählten Abgeordneten im Kreistag. Hier wäre zumindest eine Information im Vorfeld möglich gewesen, um ein geordnetes Verfahren mit einer sachlichen Diskussion einleiten zu können."

Dabei geht es Rampe vor allem um den Umgang mit öffentlichen Geldern. "Wir sind alle unseren Wählerinnen und Wählern einerseits und den Städten und Gemeinden andererseits schuldig, verantwortlich mit ihren Geldern umzugehen. Deshalb gehört vor den Bau eines Kreishauses 5 ein ordentliches Verfahren - auch wenn es dann etwas länger dauert." Entsprechend fordern die Sozialdemokraten, den Bau eines neuen Kreishauses um ein Jahr zu schieben und diese Zeit zu nutzen, um die verschiedenen Weg zu diskutieren, wie die Arbeitsmöglichkeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessert werden zu können.

Außerdem fordert Rampe, dass die Kreisumlage unangetastet bleiben muss, selbst wenn der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) seine eigene Umlage erhöht. Rampe: "Auch wenn der LWL mehr Geld vom Kreis fordert, können wir das nicht auf die kreisangehörigen Kommunen umlegen, dafür gibt es beim Kreis genug lange angelegte Sicherheitspolster." Ein gutes Beispiel dafür waren die 1,5 Mio. Überschuss, die beim Kreis zwei Wochen nach der Verabschiedung des letztes Haushaltes im vergangenen Jahr aufgetaucht sind. "Vielleicht taucht ja dieses Jahr wieder ein solches Weihnachtsgeschenk auf. Knapp kalkuliert hat der Kreis in den vergangenen Jahren auf jeden Fall nie, auch wenn dies immer zu Lasten der Kommunen im Kreis ging", so Rampe.

 

19.10.2016 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel empfängt den SPD-Fraktionsvorsitzenden, Carsten Rampe, in Berlin

 
v.r.n.l.: Ulrich Hampel MdB, Carsten Rampe und Christian Fischer

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

Ulrich Hampel und Carsten Rampe waren sich in ihrem Gespräch einig, dass trotz notwendiger Kompromisse, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein aus nordrhein-westfälischer Sicht hervorragendes Verhandlungsergebnis erreicht hat. Nach der Neuordnung könne das Land über 1,4 Milliarden Euro jährlich mehr aus seinen eigenen Einnahmen behalten als bisher. Weiterhin begrüßten die beiden, dass der Bund künftig die Gemeinden direkt unterstützen darf, beispielsweise bei der Sanierung von Schulen. „Für mich als Kommunalpolitiker ist das eine sehr gute Nachricht“, so Carsten Rampe. „Ich möchte der SPD-Bundestagsfraktion und insbesondere unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel deshalb danken, dass sie sich für diesen Kompromiss zwischen den Ländern und dem Bund intensiv eingesetzt haben“, so Rampe abschließend.

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

Ulrich Hampel und Carsten Rampe waren sich in ihrem Gespräch einig, dass trotz notwendiger Kompromisse, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein aus nordrhein-westfälischer Sicht hervorragendes Verhandlungsergebnis erreicht hat. Nach der Neuordnung könne das Land über 1,4 Milliarden Euro jährlich mehr aus seinen eigenen Einnahmen behalten als bisher. Weiterhin begrüßten die beiden, dass der Bund künftig die Gemeinden direkt unterstützen darf, beispielsweise bei der Sanierung von Schulen. „Für mich als Kommunalpolitiker ist das eine sehr gute Nachricht“, so Carsten Rampe. „Ich möchte der SPD-Bundestagsfraktion und insbesondere unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel deshalb danken, dass sie sich für diesen Kompromiss zwischen den Ländern und dem Bund intensiv eingesetzt haben“, so Rampe abschließend.

 

04.09.2016 in Ortsverein

Der Bundestagsabgeordnete Hampel zu Besuch in Nottuln

 
Holger Zbick (l.) erläutert Ulrich Hampel (4. v.r.) das Konzept vom Alten Hof Schoppmann

Besuch von MdB U. Hampel auf dem Alten Hof Schoppmann

"Mit Ulli durchs Münsterland", unter diesem Titel stand die erste Motorrad-Tour des SPD-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Coesfeld und Steinfurt II Ulrich Hampel am Samstag. Zusammen mit einer Gruppe interessierter Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer fuhr der Bundestagsabgeordnete Hampel ausgewählte Orte in seinem Wahlkreis an, um sich dort über die Projekte zu informieren oder vor Ort mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

 

21.06.2016 in Ortsverein

Mitgliederversammlung

 
Der Vorsitzende Manfred Kunstlewe überreicht Peter Holtrup das Parteibuch im Beisein von Ulrich Hampel (l.) (MdB)

SPD will AfD mit sachlicher Auseinandersetzung verhindern

Die Bundestagswahl in 2017 wirft ihre Schatten voraus. Die SPD Nottuln hat im Beisein des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung intensiv diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Ignorieren kommt nicht in Betracht – nötig ist, so die anwesenden Mitglieder übereinstimmend, die aktuellen Themen sachlich aufzuarbeiten. Dann kann auch mit Populisten diskutiert und die Unrichtigkeit deren Argumentation bloßgelegt werden.

Hampel forderte auf, den Rechten und ihren Aktionen bei jeder sich bietenden Gelegenheit entgegenzutreten. Auch berichtete er den interessierten Mitgliedern von aktuellen Entwicklungen im politischen Berlin.

 

27.05.2016 in Stadtentwicklung

Vorschläge für Standorte neuer Kindergärten überdenken

 
Überlegungen für Standorte neuer Kindergärten

Gemeinde und Kreisjugendamt haben aktuelle Planzahlen vorgelegt und hochgerechnet. Die nicht ganz überraschende Erkenntnis lautet: Nottuln benötigt dringend neue Kindergärten! Die Gemeindeverwaltung hat auch bereits Pläne mit Vorschlägen für die möglichen Standorte ausgearbeitet (siehe Grafik, blau gestrichelte Kreise/Ovale).

Nottulns SPD hat sich mit diesem Thema intensiv beschäftigt. Mit zwei Vorschlägen können sie sich nicht anfreunden.  Die SPD Nottuln hält die Standorte Südlicher Teilbereich des Spielplatzes Grauen Ihl / Niederstockumer Weg und Fasanenfeld II / Oberstockumer Weg für ungeeignet. Beide Standorte sind erheblichen Immissionen aus der in der Nachbarschaft betriebenen Landwirt­schaft ausgesetzt. Was potentiellen Eigenheimbesitzern geruchsmäßig nicht zugemutet werden darf, sollte auch unseren Kindern – und sei es nur für 4-6 Stunden täglich – nicht zugemutet werden!

 

23.04.2016 in Kommunalpolitik

Flüchtlinge: SPD Nottuln fordert Gesamtkonzept

 

Die Verwaltung der Gemeinde Nottuln hat für die gemeinsame Sitzung des Sozial- und Gemeindeentwicklungsausschusses am 19. April 2016 einen Entwurf für ein „Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen“ vorgelegt.

Der Vorstand und die Fraktion der SPD Nottuln haben sich mit diesem Entwurf intensiv beschäftigt.
Als Ergebnis halten wir Nottulner Sozialdemokraten fest:

 

13.02.2016 in Ortsverein

Flüchtlingssituation in Nottuln

 

Stellungnahme der SPD Nottuln zur Flüchtlingssituation in Nottuln

Derzeit gibt es zur Flüchtlingssituation in Nottuln Befürchtungen und Kritik. Gleichzeitig existieren Gerüchte, die jeglicher Grundlage entbehren. Die SPD Nottuln nimmt die vorgebrachten Äußerungen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst. Wir wollen daher mit dieser Stellungnahme zur Versachlichung der Diskussion beitragen:

 

05.02.2016 in MdB und MdL von SPD Havixbeck & Hohenholte

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