21.06.2016 in Topartikel Ortsverein

Mitgliederversammlung

 
Der Vorsitzende Manfred Kunstlewe überreicht Peter Holtrup das Parteibuch im Beisein von Ulrich Hampel (l.) (MdB)

SPD will AfD mit sachlicher Auseinandersetzung verhindern

Die Bundestagswahl in 2017 wirft ihre Schatten voraus. Die SPD Nottuln hat im Beisein des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung intensiv diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Ignorieren kommt nicht in Betracht – nötig ist, so die anwesenden Mitglieder übereinstimmend, die aktuellen Themen sachlich aufzuarbeiten. Dann kann auch mit Populisten diskutiert und die Unrichtigkeit deren Argumentation bloßgelegt werden.

Hampel forderte auf, den Rechten und ihren Aktionen bei jeder sich bietenden Gelegenheit entgegenzutreten. Auch berichtete er den interessierten Mitgliedern von aktuellen Entwicklungen im politischen Berlin.

 

17.07.2016 in Landespolitik von SPD Havixbeck & Hohenholte

"Mehr Gerechtigkeit wagen!" Auf ein Bier mit Hannelore

 
Hannelore

Hast du Zeit auf ein Bier mit Hannelore?

Wir haben die einmalige Gelegenheit, am kommenden Dienstag (19. Juli 2016) ab 18:00 Uhr mit unserer Landesvorsitzenden und der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft parteiintern zu diskutieren.:            

   Factory Hotel

 An der Germania Brauerei 5, 48159 Münster

 

10.07.2016 in Ratsfraktion von SPD Havixbeck & Hohenholte

Haushaltsrede der Fraktionvorsitzenden 2016

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Presse, liebe Gäste,

in der Kürze liegt die Würze, deshalb wird es heute eine kurze Rede. Denn, was soll noch gesagt werden, außer das, was mein Vorredner schon gesagt hat, und bestimmt auch die mir folgenden gleich noch sagen werden. Auch die Presse hat hier schon eine gute Informationspolitik gemacht.

Jeder in Havixbeck weiß, dass wir in einer Gemeinde leben, in dem es dem Durchschnitt der Bürgerinnen und Bürgern gut geht, wir ein hervorragendes Schulangebot haben und die Kita-Versorgung die beste  im Kreis Coesfeld ist. Auch die Flüchtlingssituation hat sich entspannt, denn die Zuweisung neuer Flüchtlinge ist vorerst ausgesetzt. Die Politik hat gemeinsam den Grundstein für eine gute Unterbringung gelegt und viele Ehrenamtliche  helfen mit, dass in unserer Gemeinde die so viel zitierte Willkommenskultur auch wirklich gelebt wird.

Sozialwohnungen vor Ort sind der SPD ein großes Anliegen, dabei ist uns eine "gestörte Belüftung des Ortskerns" ziemlich egal, nein, diese Äußerungen sind geradezu  eine Zumutung für Menschen mit geringerem Einkommen, die vielleicht gerade im Habichtsbach eine neue Heimat suchen. Wer kann so arrogant sein.  Sollen unsere Havixbecker Einwohner, die gerade nicht das Privileg eines ausreichenden Einkommens haben, an den Rand von Havixbeck gedrängt werden?  Wir werden das nicht zulassen!

Heute ist  der 30. Juni und das erste Halbjahr ist um; mit dem heutigen Tag werden wir nicht mehr in der Haushaltssicherung sein, schon das ist Grund genug, um auf eine Erhöhung der Grundsteuern vorerst zu verzichten. Ich betone ausdrücklich vorerst, denn sollte es eine Notwendigkeit dafür geben, werden wir uns solcher Entscheidung nicht verweigern. Momentan hat sich die Einnahmesituation für höhere Einkommenssteuern sehr verbessert und es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich das in den nächsten Jahren ändern wird.

Nutzen wir also im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, auf eine zusätzliche Belastung durch Steuererhöhungen vorerst zu verzichten.  Es ist keine Vorbildfunktion, die höchsten Steuersätze im Kreis Coesfeld zu haben.

Einer zusätzlichen Belastung unseres Gemeindehaushaltes durch das geplante Kulturprojekt "Burg Hülshoff" erteilen wir eine ganz klare Absage. Für die momentan im Raum stehenden Beträge in Höhe zwischen 700.000 und mehr als 2 Millionen €,  die die Gemeinde Havixbeck für ein „Literaturzentrum oder  auch Literaturpfad“ zu tragen hätten, bleibt kein Spielraum in unserem Haushalt.  Ich denke, dafür hätten wir vor Ort bessere Verwendungszwecke! Da ist mir unser Sandsteinmuseum näher, wenngleich auch hier noch einiges zu optimieren wäre. Der Kreis hat uns hier ja eine klare Aufgabe mitgegeben, wenn wir weiterhin mit einer Unterstützung rechnen wollen.

Den an der Aufstellung des Haushaltes Beteiligten der Verwaltung möchten wir unseren Dank für Ihre Arbeit aussprechen, ganz besonders an Herrn Arentz und unserem neuen Kämmerer Herrn Wilke. Dem Bürgermeister möchte ich noch auf den Weg mitgeben, dass eine bessere Informationspolitik gegenüber dem Rat und der Öffentlichkeit auch für ihn von Vorteil wäre. Ziele erreicht man nur mit einem guten Miteinander und Handeln auf Augenhöhe. Auch unendlich lange Ausschuss- und Ratssitzungen tragen nicht dazu bei, sich mit Freude ehrenamtlich kommunalpolitisch  zu engagieren. Es ist auch schade, dass Sie das Thema Ansiedlung von Gewerbebetrieben und Ausweisung von neuen Gewerbegebieten nicht zur Chefsache machen, denn eine wesentliche Säule unseres Haushaltes ist auch die Einnahme  von Gewerbesteuern. Ich frag mich schon lange, wie das den anderen Gemeinden im Kreis Coesfeld gelingt und uns in Havixbeck nicht! Das kann nicht nur an einer fehlenden direkten Autobahnanbindung liegen oder?

Auf den  durch die Presse zitierten Showdown bin ich gleich bei der Abstimmung sehr gespannt. Sollte die Mehrheitsfraktion mit der Stimme des Bürgermeisters für eine Erhöhung der Grundsteuern stimmen,

wird die SPD-Fraktion dem Gesamt-Haushalt nicht zustimmen.

 

27.05.2016 in Stadtentwicklung

Vorschläge für Standorte neuer Kindergärten überdenken

 
Überlegungen für Standorte neuer Kindergärten

Gemeinde und Kreisjugendamt haben aktuelle Planzahlen vorgelegt und hochgerechnet. Die nicht ganz überraschende Erkenntnis lautet: Nottuln benötigt dringend neue Kindergärten! Die Gemeindeverwaltung hat auch bereits Pläne mit Vorschlägen für die möglichen Standorte ausgearbeitet (siehe Grafik, blau gestrichelte Kreise/Ovale).

Nottulns SPD hat sich mit diesem Thema intensiv beschäftigt. Mit zwei Vorschlägen können sie sich nicht anfreunden.  Die SPD Nottuln hält die Standorte Südlicher Teilbereich des Spielplatzes Grauen Ihl / Niederstockumer Weg und Fasanenfeld II / Oberstockumer Weg für ungeeignet. Beide Standorte sind erheblichen Immissionen aus der in der Nachbarschaft betriebenen Landwirt­schaft ausgesetzt. Was potentiellen Eigenheimbesitzern geruchsmäßig nicht zugemutet werden darf, sollte auch unseren Kindern – und sei es nur für 4-6 Stunden täglich – nicht zugemutet werden!

 

23.04.2016 in Ortsverein von SPD Havixbeck & Hohenholte

Mitgliederversammlung 2016

 
Vorstand 2016

Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Havixbeck am vergangenen Freitag standen in diesem Jahr turnusgemäß Vorstandswahlen an.

Dabei wurde Ludger Messing in seinem Amt als Vorsitzender des Ortsvereins einstimmig bestätigt. Messing bedankte sich für das Vertrauen und nahm die Wahl an.

Damit führt er den Ortsverein für weitere zwei Jahre. Eine besondere Herausforderung werden dann die Wahlen zum Bundestag und zum Landtag in 2017 sein.

Mit seinen einführenden Worten machte Ludger Messing deutlich, dass die SPD in Havixbeck sich nicht verstecken müsse und im letzten Jahr kommunalpolitische Akzente zu setzen wusste.

Er erinnerte dabei an die Bestrebungen auch im neuen gemeindeeigenen Baugebiet Habichtsbach den sozialen Wohnungsbau voranzubringen. „Wir dürfen bei unseren Ortsbebauungsplanungen die sozial schwächeren nicht vergessen. Auch sie haben ein Anrecht auf zentrales Wohnen. Dabei sind gestalterische Ideen gefragt. Sozialer Wohnungsbau muss heute nicht mehr ein Häuserblock für 20 und mehr Familien sein", führte Messing aus. Er verwies in seiner Rede auch auf die erfolgreichen Anstrengungen im Bereich der U-3-Betreuung, in der Havixbeck kreisweit führend ist. Er bedankte sich bei der Ausschussvorsitzenden Margarete Schäpers für ihre gute Arbeit.

Einen weiteren Schwerpunkt legte er auf die Flüchtlingspolitik der Havixbecker SPD. „Uns kommt es vor allem darauf an, dass Flüchtlinge in Havixbeck möglichst dezentral untergebracht werden.

Es dürfen keine Ghettos entstehen“, so Messing. Dezentrale Unterbringung sei neben Sprache und Arbeit ein wichtiger Eckpunkt für eine gelingende Integration.

Der neue Vorstand des SPD-Ortsvereins setzt sich wie folgt zusammen:

Margarete Schäpers, Kassiererin

Fred Eilers, stellvertretender Kassierer Gerda Steinhausen, Schriftführerin Dirk Postruschnik, Alexander Flüthmann, Rudolf Blomberg, Beisitzer Markus Böttcher, Klaus Kerkering, Kontrollkommission

 

23.04.2016 in Kommunalpolitik

Flüchtlinge: SPD Nottuln fordert Gesamtkonzept

 

Die Verwaltung der Gemeinde Nottuln hat für die gemeinsame Sitzung des Sozial- und Gemeindeentwicklungsausschusses am 19. April 2016 einen Entwurf für ein „Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen“ vorgelegt.

Der Vorstand und die Fraktion der SPD Nottuln haben sich mit diesem Entwurf intensiv beschäftigt.
Als Ergebnis halten wir Nottulner Sozialdemokraten fest:

 

11.04.2016 in Ortsverein von SPD Havixbeck & Hohenholte

Mitgiliederversammlung 2016

 

Freitag 15 April 2016

19:00 Uhr Gasthof Kemper

Vorstands - & Deligiertenwahl

 

13.02.2016 in Ortsverein

Flüchtlingssituation in Nottuln

 

Stellungnahme der SPD Nottuln zur Flüchtlingssituation in Nottuln

Derzeit gibt es zur Flüchtlingssituation in Nottuln Befürchtungen und Kritik. Gleichzeitig existieren Gerüchte, die jeglicher Grundlage entbehren. Die SPD Nottuln nimmt die vorgebrachten Äußerungen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst. Wir wollen daher mit dieser Stellungnahme zur Versachlichung der Diskussion beitragen:

 

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