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„Es ist unerträglich, dass eine 2-Prozent-Partei namens FDP verhindert, dass die Verursacher der Finanzkrise an den Kosten beteiligt werden und 80 Millionen Bürgerinnen und Bürger die Lasten der Finanzkrise tragen sollen."
(Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig zur Weigerung der FDP, die Finanztransaktionssteuer auf der Ebene der Euro-Staaten einzuführen.)
Auf der letzten Vorstandssitzung beschloss die SPD Nottuln sich im Jahr 2012 unter dem Motto „Jedem Kind eine Chance“ schwerpunktmäßig mit dem Thema Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche zu beschäftigen.
Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert beinhaltet insbesondere Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche. Die SPD Nottuln setzt sich daher dafür ein, dass Kinder und Jugendliche unabhängig vom finanziellen und sozialen Status der Eltern die Chance erhalten, in unserer Gesellschaft den Platz einzunehmen, der ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten entspricht. Herkunft darf kein Schicksal sein.
Veröffentlicht am 20.01.2012
Bundespolitik „Halber Atomausstieg - und jetzt?“ Gemeinsame Veranstaltung der Friedensinitiative Nottuln, Attac Coesfeld und der SPD Nottuln und des SPD-UB Coesfeld:
Vortrag und Diskussion über weitere Perspektiven der Anti-Atom-Arbeit in der Region Münsterland
Montag, den 6. Februar 2012, ab 19 Uhr, in Nottuln, Alte Amtmannei
Veröffentlicht am 24.01.2012
"Unerträglich" findet André Stinka, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld, dass am 3. März Nazis in Münster aufmarschieren wollen. "Alle demokratischen Kräfte sind aufgerufen, gegen diese menschenverachtende Ideologie Flagge zu zeigen", so Stinka. Deshalb ruft auch die Kreis-SPD zur Gegendemonstration am selben Tag auf. Mit dabei sind auch viele anderen Parteien, Gewerkschaften, Vereine und Verbände. "Man kann in vielen Sachfragen unterschiedlicher Meinung sein, aber wir sind uns einig, dass wir es nicht einfach hinnehmen, wenn Nazis in unserer Region demonstrieren", so Stinka.
Veröffentlicht von SPD Unterbezirk Coesfeld am 23.01.2012
Angeregt durch die besondere Würdigung des Engagements der Nottulner Bürger in den zahlreichen Vereinen aller Ortsteile in seiner Rede auf dem Neujahrsempfang der Gemeinde, hat die SPD in einem Brief an Bürgermeister Schneider ein „Familienfest der Nottulner Vereine“ vorgeschlagen. Dies soll anstelle des bisher von der Gemeinde veranstalteten „Neubürgertreffs“ veranstaltet werden.
„Ein ‚Familienfest der Nottulner Vereine‘ böte den zahlreichen Vereinen aus allen Nottulner Ortsteilen die Möglichkeit, sich allen Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem jeweiligen Angebot vorzustellen. Als Termin böte sich Samstag, der 30. Sep. oder Sonntag, der 1. Okt. 2012 an, da dieses Wochenende in die ‚Woche des bürgerschaftlichen Engagements‘ fällt. In dieser Woche werden bundesweit ähnliche Veranstaltungen stattfinden. Alternativ wäre abzuklären, ob ein solches Familienfest im Rahmen des Jubiläums der Städtepartnerschaft Nottuln/Chodziez durchgeführt werden könnte und sollte.“, so weiter in unserem Brief an den Bürgermeister.
Veröffentlicht am 13.01.2012
Allgemein Neujahrsansprache von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich hoffe, Sie alle hatten ein schönes Weihnachtsfest und konnten einige Tage der Ruhe genießen. Ich weiß, jede und jeder hat ganz eigene, persönliche Erwartungen an dieses Neue Jahr. Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass sich all Ihre Erwartungen und Hoffnungen erfüllen werden.
Wir in Nordrhein-Westfalen können dem Jahr 2012 durchaus mit Zuversicht entgegensehen. Denn Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, ein Land mit vielen innovativen, wettbewerbsfähigen Unternehmen. Vor allem aber mit Millionen gut ausgebildeter Menschen, die Tag für Tag anpacken und hart arbeiten und so unseren Wohlstand erarbeiten und sichern.
Veröffentlicht am 01.01.2012
Schule und Bildung Wolf Haase zu den Beschlüssen des Rates vom 13.12.2011 zur Schulsituation Im Vorfeld der letzten Ratssitzung waren die Positionen zur sog. Sekundarschule leider schon eingefroren. Eine Offenheit in der Diskussion war mit CDU, FDP und UBG nicht möglich und auch von diesen Fraktionen offensichtlich nicht mehr gewollt.
Insofern fühle ich mich veranlasst im Nachgang ein paar Anmerkungen zu machen, die ich in der Sitzung durch einen Geschäftsordnungsantrag der FDP trotz einer eigenen noch ausstehenden Wortmeldung nicht mehr machen konnte.
Veröffentlicht am 17.12.2011
Zur Beratung auf der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2011 hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag gestellt:
Im Anschluss an die Informationsveranstaltung im Forum des Gymnasiums haben sich Vorstand und Fraktion der SPD Nottuln zusammengesetzt und die Schulsituation in Nottuln noch einmal gründlich analysiert.
Einheitlich wird in der Fraktion die Meinung vertreten, dass die Diskussionen und Entscheidungen für Nottuln nicht ideologisch geführt werden dürfen, sondern pragmatische an der Sache orientierte Fakten zur Beschlusslage führen müssen.
Veröffentlicht am 14.12.2011
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Nottuln hat zu dem Thema "berierefreies Nottuln" folgenden Antrag gestellt:
In einer Fraktionssitzung hat Herr Wenzel seine bisherige Arbeit als Behindertenbeauftragter der Gemeinde Nottuln vorgestellt und uns seine Zielvorstellungen erläutert.
Aus dem anschließenden sehr konstruktiven Gespräch haben sich für die Mitglieder der SPD Fraktion einige wichtige Fragestellungen ergeben, die wir durch diesen Antrag öffentlich zur Diskussion und Beschlussfassung stellen möchten.
Da Herr Wenzel ebenfalls mit anderen Fraktionen Gespräche zur selben Thematik führen wird, gehen wir davon aus, dass bei allen Fraktionen inhaltlich identische Schlussfolgerungen aus seinem Vortrag gezogen werden.
Veröffentlicht am 14.12.2011
Justiz und Inneres Verbot der NPD – Königs- oder Irrweg? von Holger Zbick, Rechtsanwalt und stellv. Vorsitzender der SPD Nottuln
Im Vorfeld der anstehenden Innenministerkonferenz haben sich die Innenminister der SPD-geführten Bundesländer einstimmig für ein
neuerliches Verbotsverfahren gegen die NPD ausgesprochen. Ob sie sich mit dieser Auffassung durchsetzen werden, bleibt abzuwarten. Neben den juristischen Fragen zu den Erfolgsaussichten für ein solches Verbotsverfahren muss im Vordergrund die Beantwortung der Frage stehen, ob ein solches Verfahren rechts-, innen- und gesellschaftspolitisch zielführend sein kann.
Veröffentlicht am 09.12.2011
Bundespolitik Der SPD-Parteitag 2011 in Berlin ist beendet Inhaltlich und personell gestärkt beendet die SPD ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Mit wichtige Beschlüssen in der Steuer- und Finanzpolitik, für Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und für mehr direkte Demokratie. Außerdem erneuert die SPD die Parteiorganisation. Das Ziel ist nun die Regierungsübernahme 2013.
Veröffentlicht am 06.12.2011
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17.01.2012 18:07 Niebel betreibt Entwicklungshilfe für die FDP
Es ist ein beispielloser Vorgang und an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten, wie die FDP sich den Staat und seine Institutionen zur Beute machen will. Nachdem die FDP politisch abgewirtschaftet hat, sollen in letzter Minute noch die eigenen Leute mit attraktiven Posten versorgt werden.
17.01.2012 10:33 Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments
Seit heute wird das Europäische Parlament von einem deutschen Sozialdemokraten repräsentiert. Martin Schulz will der einzigen unmittelbar gewählten europäischen Institution, die knapp 500 Mio. europäische Bürgerinnen und Bürger vertritt, eine starke Stimme verleihen.
16.01.2012 10:42 Januar-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten
++ Neue Spitzenämter im EP für deutsche Sozialdemokraten ++ Dänische Ratspräsidentschaft ++ Verbesserte Verwertung von Elektroschrott ++ Schluss mit der Lebensmittelverschwendung ++ Europäisches Jahr 2012 ++ Europas Kulturhauptstädte 2012 ++
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