SPD-Unterbezirk Coesfeld in Klausur

Veröffentlicht am 28.02.2012 in Unterbezirk

André Stinka MdL (Unterbezirksvorsitzender) mit Rainer Schmeltzer MdL (stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender NRW)

Guter Lohn für Gute Arbeit!“ Unter diesem Motto stand ein Wortbeitrag des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Rainer Schmeltzer, der jetzt auf der Klausurtagung des SPD-Unterbezirks Coesfeld zu Gast war und über das neue Tariftreue - und Vergabegesetz der rot-grünen Landesregierung berichtete, das im Dezember 2011 verabschiedet worden ist. Ziel dieser gesetzlichen Grundlage ist es, dass bei öffentlichen Ausschreibungen nur Unternehmen zum Zuge kommen, die fair mit Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umgehen.“ Fair heißt“, so André Stinka SPD-MdL, „das nun nicht mehr nur das billigste Angebot den Zuschlag bei öffentlichen Aufträgen erhält, sondern Unternehmen die vergabespezifische Mindestlöhne zahlen.“ Gleichzeitig und das fand auch breite Zustimmung bei den Sozialdemokraten, werden Leiharbeiter den regulär Beschäftigten gleichgestellt. Den versammelten SPD Kommunalpolitikern verdeutlichten Schmeltzer und Stinka, das auch die Frage des evtl. Kostenausgleichs für evtl. Kontrollen an die Gemeinden im Gesetz festgelegt ist. „Wenn wir eine Leistung erwarten wird die auch bezahlt“, so Rainer Schmeltzer. „ Wir reden nicht nur sonntags über faire Arbeitsbedingungen wie Frau Merkel, sondern wir handeln im Land konkret“, stellte Stinka abschließend fest.

 

Homepage SPD Unterbezirk Coesfeld

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

Vision 2025

Unsere Vision:

Nottuln im Jahr 2025

Jetzt lesen...

Besuch uns auf

Komm in unsere Mitte

Nottuln-Event-Kalender

SPD auf YouTube

SPD Nottuln teilen

News auf einen Blick

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

Ein Service von websozis.info

Mitmachen

Mitglied werden!

Jetzt online

Besucher:758101
Heute:45
Online:1