06.01.2013 in Landespolitik

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum neuen Jahr 2013

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich hoffe, Sie haben friedliche und besinnliche Weihnachtstage erlebt. Nun richtet sich unser aller Blick auf das neue Jahr. 2013 wird wieder ein Jahr mit weitreichenden Entscheidungen und wichtigen Weichenstellungen werden. Das gilt auch für die Wirtschaft. Die Erwartungen sind gemischt. Denn die Euro-Krise wird uns auch 2013 noch begleiten. Doch wir stellen uns selbstbewusst den Herausforderungen. Unser Land ist stark. In den vergangenen zwei Jahren sind hier allein über 31.000 neue Industrie-Arbeitsplätze entstanden. Wir gestalten Zukunft.

04.07.2012 in Landespolitik

Hannelore Kraft: André Stinka soll neuer Generalsekretär der NRWSPD werden!

 
André Stinka

Im Anschluss an die Sitzungen des Präsidiums und des Landesvorstands der NRWSPD erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD: Das Präsidium und der Landesvorstand der NRWSPD haben heute auf meinen Vorschlag hin, André Stinka aus Dülmen durch einstimmige Beschlüsse zum neuen Generalsekretär der NRWSPD ernannt. Er wird das Amt sofort antreten und seine Aufgabe bis zu den Wahlen beim ordentlichen Parteitag der NRWSPD am 29.09.2012 in Münster zunächst kommissarisch ausüben. Die SPD Nottuln wünscht André Stinka viel Erfolg in seinem neuen Job!

19.06.2012 in Landespolitik von SPD Unterbezirk Coesfeld

Delegierte der Kreis-SPD stimmen Koalitionsvertrag zu

 
Carsten Rampe, André Stinka, Jan Peter Klingelhöfer und Heiner Kiekebusch

„Der Koalitionsvertrag ist eine konsequente Fortführung der erfolgreichen Politik von Hannelore Kraft der letzten 20 Monate, deshalb war unsere Zustimmung nur konsequent“, so die Delegierten des Kreises Coesfeld auf dem Landesparteitag der SPD in Hagen. „Die Wahlversprechen 2010 sind trotz Minderheitsregierung umgesetzt worden“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Mitverhandler am Koalitionsvertrag, André Stinka, und nannte hier nur beispielhaft die Abschaffung der Studiengebühren oder die Beitragsfreiheit für das 3. Kindergartenjahr. Jan Peter Klingelhöfer, der als Kreisjusovorsitzender erstmalig einem Regierungsvertrag zustimmen durfte, lobte besonders die Aspekte des Koalitionsvertrags, die für den Bereich ländliche Räume entscheidend sind, u.a. Demographische Entwicklung oder auch Versorgung in "Pantoffelnähe".

13.06.2012 in Landespolitik

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen in NRW

 

Hier die Pressekonferenz, in der der Vertrag vorgestellt wurde: ... und den Vertrag zum Nachlesen finden Sie hier!

09.04.2012 in Landespolitik

Klare Verhältnisse. Gut für NRW.

 

Am 13. Mai 2012 wählen die Menschen in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag. Diese Wahl ist notwendig geworden, weil CDU und FDP zusammen mit der Linkspartei im Landtag den Haushalt der rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft blockiert haben. Damit fehlt die parlamentarische Grundlage für eine weitere Umsetzung des 2010 eingeleiteten Politikwechsels für unser Land. Wir sind überzeugt: Eine Mehrheit der Menschen in NRW steht hinter Hannelore Kraft und diesem Politikwechsel, der das Land sozialer und zukunftsfähiger gemacht hat; einem Politikwechsel, der auch eine neue politische Kultur möglich gemacht hat - geprägt vom Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, den Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden ebenso wie mit den Kirchen und religiösen Gemeinschaften. NRW ist auf einem guten Weg. Darum werben wir selbstbewusst erneut um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihre vorsorgende Politik, die vor allem von dem Leitgedanken ausgeht: „Kein Kind zurücklassen“.

15.03.2011 in Landespolitik

Michael Groschek zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs über den Nachtragshaushalt

 
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD

Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat festgestellt, dass der Nachtragshaushalt 2010 wegen der Überschreitung der Kreditgrenze gegen die Landesverfassung verstößt. Die SPD-geführte Landesregierung respektiert das Urteil. Dieses muss nun im Detail geprüft werden, um dann die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

19.01.2011 in Landespolitik

Nachtragshaushalt der NRW-Landesregierung

 
Norbert Römer, SPD-Fraktionsvorsitzender

Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt 2010 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer: „Der Verfassungsgerichtshof hat dem Antrag von CDU und FDP nur teilweise stattgegeben. Die Landesregierung wird aber der entsprechenden Aufforderung des Gerichts selbstverständlich Folge leisten."

30.11.2010 in Landespolitik

Hannelore Kraft ist "Politikerin des Jahres"!

 
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)

Hannelore Kraft ist "Politikerin des Jahres". Den Politikaward erhält die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin heute in Berlin. Ihr Laudator: der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Gegenüber spd.de spricht die Landeschefin in einem Exklusiv-Interview über Macht, Frauen in politischen Spitzenämtern und ihren persönlichen Politikstil. Das Magazin "Politik und Kommunikation" vergibt den Politikaward seit 2003. Vorgänger von Hannelore Kraft waren unter anderem Peer Steinbrück und Karl-Theodor zu Guttenberg. In der Begründung der Jury heißt es: "Hannelore Kraft hat sich – nach einem engagierten und bürgernahen Wahlkampf – darauf eingelassen, mit ihrer Minderheitsregierung regelmäßig für Mehrheiten werben und Überzeugungsarbeit leisten zu müssen. Sie hat den Mut bewiesen, dem eigentlichen Souverän, dem Parlament, ein Höchstmaß an Einfluss zu überlassen."

16.09.2010 in Landespolitik

"Ein neuer Stil des Regierens"

 

"Ich war immer stolz darauf, für dieses Land arbeiten zu dürfen. Und ich bin sehr dankbar dafür, dass ich das nun als Ministerpräsidentin tun darf." Mit diesen Worten leitete unsere neue Ministerpräsidentin, Hannelore Kraft, ihre erste Regierungs-erklärung am 15. September 2010 vor dem Landtag Nordrhein-Westfalen ein. "Aus Betroffenen Beteiligte machen, ermöglichen, nicht erzwingen, Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern, eine Politik mit Augenmaß – diese Leitlinien fließen in einem großen Prinzip zusammen: 'Der Mensch steht im Mittelpunkt'. Dieses Prinzip ist der Maßstab unseres Handelns.", so Hannelore Kraft weiter.

14.07.2010 in Landespolitik

Volle Kraft für NRW

 

Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen kann ihre Arbeit aufnehmen. Am Mittwoch wurde Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratulierte ihr "im Namen der ganzen Partei". Hannelore Kraft wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Stimmen zur ersten Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt. Für die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang reichten die Stimmen der rot-grünen Koalition nicht aus. Im zweiten Wahlgang erreichte Hannelore Kraft dann die erforderliche einfache Mehrheit: die 90 Abgeordneten von SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag stimmten damit geschlossen ab. Mit Nein votierten 80 Abgeordnete, 11 enthielten sich der Stimme.

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