10.02.2012 in Arbeit und Wirtschaft

Gewerkschaften leiten Ende des Verzichts ein

 

2012 könnten Löhne wieder steigen – real. Nach der IG Metall haben nun die Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst ihre Tarifforderung auf den Tisch gelegt: 6,5 Prozent mehr fordern ver.di und der Beamtenbund. Die SPD unterstützt Lohnzuwächse – zu lange schon hätten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Verzicht geübt, mahnt der Parteivorsitzende.

Die rund zwei Millionen Beschäftigten im Bund und den Kommunen sollen 6,5 Prozent mehr Geld bekommen – mindestens 200 Euro. Am Donnerstag machten die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Deutsche Beamtenbund dbb ihre Forderungen für die anstehende Tarifrunde öffentlich. Die Laufzeit soll zwölf Monate betragen. Am 1. März sollen die Verhandlungen in Potsdam starten.

09.02.2012 in Arbeit und Wirtschaft

Die Verteilungsfrage ins Zentrum rücken

 

Ein Beitrag der DL 21 (Demokratische Linke in der SPD)

Die Beantwortung der Verteilungsfragen muss wieder im Mittelpunkt der SPD-Politik stehen. Grundlage hierfür sind die Beschlüsse des letzten Bundesparteitages. Die SPD muss ihr Versprechen der Teilhabe aller am gesellschaftlichen Wohlstand und der Möglichkeit des sozialen Aufstiegs erneuern und dies mit ihrer Politik deutlich machen.

Die Folgen des entfesselten Finanzmarktkapitalismus der letzten Jahrzehnte werden immer deutlicher: für den überwiegenden Teil der Bevölkerung werden die Chancen auf eine gut bezahlte Arbeit, auf ein eigenes Haus, auf eine anständige Rente und auf einen guten Start für ihre Kinder immer geringer. „Es zeigt sich, dass ein System, das angetreten ist, das Vorankommen von vielen zu ermöglichen, sich zu einem System pervertiert hat, das die wenigen bereichert“, formulierte der konservative britische Journalist Charles Moore im August 2011.

24.01.2012 in Bundespolitik

„Halber Atomausstieg - und jetzt?“

 
Jochen Stay, Sprecher der bundesweiten Anti-Atom-Organisation „.ausgestrahlt“

Gemeinsame Veranstaltung der Friedensinitiative Nottuln, Attac Coesfeld und der SPD Nottuln und des SPD-UB Coesfeld:

Vortrag und Diskussion über weitere Perspektiven der Anti-Atom-Arbeit in der Region Münsterland

Montag, den 6. Februar 2012, ab 19 Uhr, in Nottuln, Alte Amtmannei

23.01.2012 in Regionalpolitik von SPD Unterbezirk Coesfeld

SPD: "Nazis die rote Karte zeigen" - Coesfelder Sozialdemokraten rufen zur Gegendemonstration am 3. März auf

 

"Unerträglich" findet André Stinka, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld, dass am 3. März Nazis in Münster aufmarschieren wollen. "Alle demokratischen Kräfte sind aufgerufen, gegen diese menschenverachtende Ideologie Flagge zu zeigen", so Stinka. Deshalb ruft auch die Kreis-SPD zur Gegendemonstration am selben Tag auf. Mit dabei sind auch viele anderen Parteien, Gewerkschaften, Vereine und Verbände. "Man kann in vielen Sachfragen unterschiedlicher Meinung sein, aber wir sind uns einig, dass wir es nicht einfach hinnehmen, wenn Nazis in unserer Region demonstrieren", so Stinka.

20.01.2012 in Familie und Jugend

„Jedem Kind eine Chance“

 

Auf der letzten Vorstandssitzung beschloss die SPD Nottuln sich im Jahr 2012 unter dem Motto „Jedem Kind eine Chance“ schwerpunktmäßig mit dem Thema Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche zu beschäftigen. Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert beinhaltet insbesondere Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche. Die SPD Nottuln setzt sich daher dafür ein, dass Kinder und Jugendliche unabhängig vom finanziellen und sozialen Status der Eltern die Chance erhalten, in unserer Gesellschaft den Platz einzunehmen, der ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten entspricht. Herkunft darf kein Schicksal sein.

13.01.2012 in Allgemein

SPD schlägt „Familienfest der Nottulner Vereine“ vor

 

Angeregt durch die besondere Würdigung des Engagements der Nottulner Bürger in den zahlreichen Vereinen aller Ortsteile in seiner Rede auf dem Neujahrsempfang der Gemeinde, hat die SPD in einem Brief an Bürgermeister Schneider ein „Familienfest der Nottulner Vereine“ vorgeschlagen. Dies soll anstelle des bisher von der Gemeinde veranstalteten „Neubürgertreffs“ veranstaltet werden. „Ein ‚Familienfest der Nottulner Vereine‘ böte den zahlreichen Vereinen aus allen Nottulner Ortsteilen die Möglichkeit, sich allen Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem jeweiligen Angebot vorzustellen. Als Termin böte sich Samstag, der 30. Sep. oder Sonntag, der 1. Okt. 2012 an, da dieses Wochenende in die ‚Woche des bürgerschaftlichen Engagements‘ fällt. In dieser Woche werden bundesweit ähnliche Veranstaltungen stattfinden. Alternativ wäre abzuklären, ob ein solches Familienfest im Rahmen des Jubiläums der Städtepartnerschaft Nottuln/Chodziez durchgeführt werden könnte und sollte.“, so weiter in unserem Brief an den Bürgermeister.

01.01.2012 in Allgemein

Neujahrsansprache von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)

 
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich hoffe, Sie alle hatten ein schönes Weihnachtsfest und konnten einige Tage der Ruhe genießen. Ich weiß, jede und jeder hat ganz eigene, persönliche Erwartungen an dieses Neue Jahr. Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass sich all Ihre Erwartungen und Hoffnungen erfüllen werden. Wir in Nordrhein-Westfalen können dem Jahr 2012 durchaus mit Zuversicht entgegensehen. Denn Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, ein Land mit vielen innovativen, wettbewerbsfähigen Unternehmen. Vor allem aber mit Millionen gut ausgebildeter Menschen, die Tag für Tag anpacken und hart arbeiten und so unseren Wohlstand erarbeiten und sichern.

17.12.2011 in Schule und Bildung

Wolf Haase zu den Beschlüssen des Rates vom 13.12.2011 zur Schulsituation

 
SPD Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Im Vorfeld der letzten Ratssitzung waren die Positionen zur sog. Sekundarschule leider schon eingefroren. Eine Offenheit in der Diskussion war mit CDU, FDP und UBG nicht möglich und auch von diesen Fraktionen offensichtlich nicht mehr gewollt. Insofern fühle ich mich veranlasst im Nachgang ein paar Anmerkungen zu machen, die ich in der Sitzung durch einen Geschäftsordnungsantrag der FDP trotz einer eigenen noch ausstehenden Wortmeldung nicht mehr machen konnte.

14.12.2011 in Kommunalpolitik

SPD-Antrag zur Schulsituation in Nottuln

 

Zur Beratung auf der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2011 hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag gestellt:

Im Anschluss an die Informationsveranstaltung im Forum des Gymnasiums haben sich Vorstand und Fraktion der SPD Nottuln zusammengesetzt und die Schulsituation in Nottuln noch einmal gründlich analysiert.

Einheitlich wird in der Fraktion die Meinung vertreten, dass die Diskussionen und Entscheidungen für Nottuln nicht ideologisch geführt werden dürfen, sondern pragmatische an der Sache orientierte Fakten zur Beschlusslage führen müssen.

14.12.2011 in Kommunalpolitik

SPD-Antrag: Barrierefreies-Nottuln-Siegel

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Nottuln hat zu dem Thema "berierefreies Nottuln" folgenden Antrag gestellt:

In einer Fraktionssitzung hat Herr Wenzel seine bisherige Arbeit als Behindertenbeauftragter der Gemeinde Nottuln vorgestellt und uns seine Zielvorstellungen erläutert.

Aus dem anschließenden sehr konstruktiven Gespräch haben sich für die Mitglieder der SPD Fraktion einige wichtige Fragestellungen ergeben, die wir durch diesen Antrag öffentlich zur Diskussion und Beschlussfassung stellen möchten.

Da Herr Wenzel ebenfalls mit anderen Fraktionen Gespräche zur selben Thematik führen wird, gehen wir davon aus, dass bei allen Fraktionen inhaltlich identische Schlussfolgerungen aus seinem Vortrag gezogen werden.

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

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13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

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