14.12.2011 in Kommunalpolitik

SPD-Antrag zur Schulsituation in Nottuln

 

Zur Beratung auf der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2011 hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag gestellt:

Im Anschluss an die Informationsveranstaltung im Forum des Gymnasiums haben sich Vorstand und Fraktion der SPD Nottuln zusammengesetzt und die Schulsituation in Nottuln noch einmal gründlich analysiert.

Einheitlich wird in der Fraktion die Meinung vertreten, dass die Diskussionen und Entscheidungen für Nottuln nicht ideologisch geführt werden dürfen, sondern pragmatische an der Sache orientierte Fakten zur Beschlusslage führen müssen.

14.12.2011 in Kommunalpolitik

SPD-Antrag: Barrierefreies-Nottuln-Siegel

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Nottuln hat zu dem Thema "berierefreies Nottuln" folgenden Antrag gestellt:

In einer Fraktionssitzung hat Herr Wenzel seine bisherige Arbeit als Behindertenbeauftragter der Gemeinde Nottuln vorgestellt und uns seine Zielvorstellungen erläutert.

Aus dem anschließenden sehr konstruktiven Gespräch haben sich für die Mitglieder der SPD Fraktion einige wichtige Fragestellungen ergeben, die wir durch diesen Antrag öffentlich zur Diskussion und Beschlussfassung stellen möchten.

Da Herr Wenzel ebenfalls mit anderen Fraktionen Gespräche zur selben Thematik führen wird, gehen wir davon aus, dass bei allen Fraktionen inhaltlich identische Schlussfolgerungen aus seinem Vortrag gezogen werden.

09.12.2011 in Justiz und Inneres

Verbot der NPD – Königs- oder Irrweg?

 
Holger Zbick, stell. Vorsitzender der SPD Nottuln

von Holger Zbick, Rechtsanwalt und stellv. Vorsitzender der SPD Nottuln Im Vorfeld der anstehenden Innenministerkonferenz haben sich die Innenminister der SPD-geführten Bundesländer einstimmig für ein neuerliches Verbotsverfahren gegen die NPD ausgesprochen. Ob sie sich mit dieser Auffassung durchsetzen werden, bleibt abzuwarten. Neben den juristischen Fragen zu den Erfolgsaussichten für ein solches Verbotsverfahren muss im Vordergrund die Beantwortung der Frage stehen, ob ein solches Verfahren rechts-, innen- und gesellschaftspolitisch zielführend sein kann.

06.12.2011 in Bundespolitik

Der SPD-Parteitag 2011 in Berlin ist beendet

 

Inhaltlich und personell gestärkt beendet die SPD ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Mit wichtige Beschlüssen in der Steuer- und Finanzpolitik, für Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und für mehr direkte Demokratie. Außerdem erneuert die SPD die Parteiorganisation. Das Ziel ist nun die Regierungsübernahme 2013.

02.12.2011 in Europa

Rettet die Währungsunion - es ist fünf vor zwölf!

 

Deutsche und europäische Politik braucht eine sofortige Kehrtwende Eine Gruppe von SPD- Angeordneten aus dem Deutschen Bundestag wendet sich mit einem leidenschaftlichen Apell zur Rettung der Währungsunion an die Öffentlichkeit wie auch - im Vorfeld des Bundesparteitages - an die eigene Parteiführung. Den Text hat MdB Werner Schieder als maßgeblicher Mitinitiator verfasst. MdB Werner Schieder: "Ich bin in großer Sorge, dass die Währungsunion auseinanderbricht, wenn nicht kurzfristig das Ruder herumgerissen wird - es ist fünf vor zwölf! Die Bundesregierung hat versagt. Seit zwei Jahren handelt sie entweder gar nicht, zu spät oder falsch".

26.10.2011 in Schule und Bildung

SPD Nottuln fordert weiterhin Gesamtkonzept für die Schullandschaft in Nottuln

 

von Wolf Haase Die SPD Nottuln sieht in dem Ratsentscheid zur Sekundarschule in kirchlicher Trägerschaft auf Grund der demografischen Entwicklung lediglich eine Übergangslösung. Diese Perspektive wird vor allem von dem Rückgang der Schülerzahlen und nicht von der Ideologie einer Partei entscheidend beeinflusst. Fakt für Nottuln ist, dass nicht nur die Hauptschule in ihrer Substanz gefährdet ist, auch das Gymnasium (besonders im Differenzierungsbereich) und auch die ein oder andere Grundschule! Leider – das lehrt die bisherige Erfahrung - spielt da die Qualität einer Schule nur eine sehr geringe Rolle.

21.10.2011 in Schule und Bildung

"Sekundarschule und die Brechstange" - ein Kommentar von Wolf Haase

 
SPD Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Die SPD hat sich nach reiflicher Überlegung gegen eine Sekundarschule zum aktuellen Zeitpunkt entschieden. „Wir möchten mehr Zeit, um nicht unnötig Geld in den Sand zu setzen und wir möchten vor allem ein vernünftiges Konzept, das für die gesamte Schullandschaft in Nottuln langfristig Bestand haben soll!“

Diese Entscheidung richtet sich nicht gegen den Kirchlichen Träger. Im Gegenteil, wir sind ihm dankbar, dass er sich offen und kooperativ gezeigt hat. Wir haben Verständnis dafür, dass die Kirche ihren Standpunkt, ihre Sichtweisen in dieser Diskussion vertritt und kirchliche Grundsätze weiter verfolgen will, denen wir als Sozialdemokraten nicht folgen können und wollen.

14.10.2011 in Allgemein

SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Nottuln-Appelhülsen

 
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Bürgermeister und MdL gemeinsam mit Mitgliedern aus Vorstand und Fraktion der SPD

„Das war wirklich ein interessanter und schöner Abend“, meinte nach gut 90 Minuten einer der über 200 Gäste im Appelhülsener Bürgerzentrum. Und mit dieser Meinung wird er nicht alleine gewesen sein. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gewann bei ihrem Besuch in Nottuln viele Sympathien. Losgelöst vom politischen Tagesgeschäft als Regierungschefin einer rot-grünen Minderheitsregierung, die vor einem riesigen Berg von ungelösten Problemen steht, konnte sie in Nottuln ganz sie selbst sein. Locker und dennoch gehaltvoll in ihren Beiträgen, charmant und ehrlich interessiert bei den Begegnungen mit den Menschen. Das kam an.

09.10.2011 in Schule und Bildung

Sekundarschule Nottuln: Entscheidungen stehen bevor

 

Bevor in den nächsten Wochen in den Ausschüssen über eine Sekundarschule in Nottuln entschieden wird, nahmen Mitglieder der SPD Fraktion die Gelegenheit wahr, sich in Dülmen auf einer Veranstaltung zum Thema: „Auf dem Weg zur Sekundarschule“ zu informieren. Professor Dr. Rainer Bovermann, MdL, erläuterte in der Diskussion mit den Vertretern aus allen Fraktionen des Kreises noch einmal die Zielsetzungen, die mit der Einrichtung einer Sekundarschule verbunden sind. Primäres Anliegen sei es, neben dem längeren Lernen, vor allem dem demografischen Wandel zu begegnen, der in naher Zukunft die Schullandschaft über die kommunalen Grenzen hinaus verändern wird.

17.09.2011 in Schule und Bildung

SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase zur Sekundarschule in Nottuln

 
SPD Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Seit längerer Zeit ist allen verantwortlichen Entscheidungsträgern dieser Gemeinde bekannt, dass der demografische Wandel die Schullandschaft in Nottuln gravierend verändern wird und…, obwohl es in jüngerer Vergangenheit unter Beteiligung von Vertretern aller am Ort ansässigen Schulformen, Eltern, Verwaltung und Politik Workshops zu dieser Problematik gegeben hat, sind nur marginale Veränderungen ins Gespräch gebracht worden, die vom Ergebnis her wenn überhaupt geringe Wirkung gezeigt haben.

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

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