09.09.2011 in Soziales

Von der Leyens Pläne zur Bekämpfung der Altersarmut laufen ins Leere

 
Gerhard Kompe, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus

Zu den Ankündigungen der Ministerin von der Leyen, mit neuen Vorschlägen Altersarmut zu bekämpfen, erklärt Gerhard Kompe, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus: Es ist geradezu abenteuerlich, mit welchen Reförmchen Frau von der Leyen glaubt Altersarmut vermeiden zu können. Da propagiert sie großmündig die „Zuschuss-Rente“. Anspruch darauf haben Geringverdiener, die mindestens 45 Versicherungsjahre nachweisen können und auch noch in vollem Umfang private Altersvorsorge betrieben haben. Wer diese Voraussetzungen erfüllt, soll einen steuerfinanzierten Zuschuss erhalten.

01.09.2011 in Allgemein

Aufruf des DGB zum Antikriegstag: Freiheit und Frieden für alle — nie wieder Krieg!

 

Freiheit und Frieden für die ganze Welt lautete der Mai-Aufruf des DGB im Jahr 1961. Diese Forderung ist heute, 50 Jahre später, aktueller denn je.

19.07.2011 in Schule und Bildung

SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum schulpolitischen Konsens in NRW

 
SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

Ich freue mich, Ihnen heute verkünden zu können, dass wir gemeinsam nach intensiven, teilweise auch kontroversen, aber stets fairen und konstruktiven Verhandlungen ein Ergebnis erreicht haben: Wir, die Landesregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, haben uns mit der CDU auf einen Schulkonsens für Nordrhein-Westfalen verständigt! Wir sind uns einig, die seit Jahrzehnten mit großer Heftigkeit geführte Debatte über die richtige Schulstruktur zu beenden! Wir haben für Nordrhein-Westfalen einen Schulfrieden für die kommenden 12 Jahre geschlossen! Denn wir sind zusammen der festen Überzeugung, dass dies der einzig richtige Weg ist für unser Land! Dieser Schulkonsens ist eine historische Verständigung im Interesse Nordrhein-Westfalens! Der Streit um die richtige Schulstruktur gehört nun der Geschichte an.

18.07.2011 in Frauenpolitik von SPD Unterbezirk Coesfeld

Chancengleichheit im Beruf

 

Zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und zu einer politischen Bewertung des Gleichstellungsberichtes der Bundesregierung haben sich die ASF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) Unterbezirksvorsitzende Anke Pohlschmidt (Dülmen) und der Dülmener DGB Vorsitzende Ortwin Bickhove-Swiderski getroffen.
Genau vor zehn Jahren hatte sich die Wirtschaft eine Selbstverpflichtung auf Chancengleichheit von Männern und Frauen auferlegt.

15.07.2011 in Allgemein von SPD Unterbezirk Coesfeld

Die Arbeit als Abgeordneter beginnt

 
Helena Özkent (Teilnehmerin 4. Jugend-Landtag) und André Stinka MdL

Endlich ist es wieder soweit, Jugendliche aus allen Teilen Deutschlands sind nach Düsseldorf gereist, um in der Landeshauptstadt am 4. Jugend-Landtag teilzunehmen. Für den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten André Stinka wird Helena Özkent aus Havixbeck in den nächsten drei Tagen an Fraktionssitzungen, Arbeitskreisen, Ausschüssen und der abschließenden Plenarsitzung teilnehmen und über die Themen „Alkoholkonsum einschränken“ und Schule zukunftsfähiger machen“ debattieren. Das Besondere: die abschließenden Beschlüsse der Jugendlichen werden nach der Sommerpause von den „echten“ Landtagsabgeordneten aufgegriffen und in den entsprechenden Fachausschüssen auf der Tagesordnung stehen.

12.07.2011 in Unterbezirk von SPD Unterbezirk Coesfeld

Vertreter des SPD-Unterbezirks nehmen am Sponsorenlauf in Coesfeld teil

 

Mit Hermann-Josef Vogt (OV Coesfeld), Sarah Bosse (OV Billerbeck) und Michael Krieger (OV Ascheberg) schickte auch der SPD-Unterbezirk am 2. Juli beim 9. Sponsoren-Lauf für den Bunten Kreis Münsterland e.V. ein Team auf die Strecke, das mit absolvierten 12 km eine beachtliche Spendensumme erlaufen konnte. Ein großer Dank geht an alle Sponsoren!

05.07.2011 in Ortsverein

Tag der Offenen Tür bei der Freiwilligen Feuerwehr Appelhülsen

 

Die Nottulner Sozialdemokraten ließen es sich nicht nehmen, der Feuerwehr Appelhülsen zu diesem Event zu gratulieren. Beeindruckt sahen die Vertreter der SPD die Vorführungen. Mit einer kleinen Spende bedankten sich Valerie Fender, Claudia Jürgens, Michael Volbers, Michael Blümer und Wolf Haase bei Zugführer Achim Glombitza für das ehrenamtliche Engagement der "Appelhülsener Löschmannschaft" in den vergangenen Jahren und wünschten der gesamten Mannschaft weitere erfolgreiche Arbeit für die Bürger Notttulns.

04.07.2011 in Europa

Eurozone stabilisieren

 
SPD MdB Werner Schieder

Von SPD-MdB Werner Schieder

Nach mehr als einem Jahr Anti-Krisenpolitik und „Griechenland-Rettung“ stehen die EU-Instanzen und die Bundesregierung vor dem Scherbenhaufen ihrer neoliberalen Spardiktate-Politik. Trotz der Sanierungsversuche hat sich die Situation in den südeuropäischen Krisenländern (und teilweise Irland) nicht verbessert, die Staatsschuldenquoten steigen und die Verunsicherung hat weiter zugenommen. Zwei Gründe sind dafür neben anderen besonders wichtig: Erstens stürzen die Krisenländer wegen der ihnen aufgezwungenen drakonischen „Sparmaßnahmen“ in die Rezession, was Arbeitsplätze, Masseneinkommen und Steuereinnahmen wegbrechen lässt. Zweitens sind die an die Rettungskredite gebundenen Zinsen von fünf bis sechs Prozent viel zu hoch und von den Ländern objektiv nicht leistbar.

28.06.2011 in Kommunalpolitik

"Offensichtlich gelten die einst gefassten Regeln zur Haushaltskonsolidierung für CDU und UBG nicht mehr."

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Kommentar von Wolf Haase, Vorsitzender der SPD-Fraktion

Hatten sich alle Parteien doch in öffentlicher Ratssitzung angesichts der prekären Haushaltslage vor Monaten dazu verpflichtet, Freiwillige Leistungen nur dann zu beschließen, wenn eine entsprechende Gegenfinanzierung kostenneutral den Haushalt eben nicht zusätzlich belastet.
Im letzten Gemeindeentwicklungsausschuss beschlossen CDU und UBG gegen die Stimmen der Sozialdemokraten die Anlage eines Reisebusparkplatzes: Kosten mal schlappe „mindestens“ 9000 € - die UBG möchte noch einen zweiten dazu: Kosten insgesamt ca. 19.000 €.

28.06.2011 in Kommunalpolitik

Kommentar der SPD Fraktion zur Schulsituation in Nottuln

 
Prof. Dr. Rainer Bovermann

von Wolf Haase, Vorsitzender der SPD-Fraktion Die Nottulner Sozialdemokraten beobachten seit Monaten mit wachsender Sorge die kommunalen demographischen Daten: Sinkende Geburtenraten, verringerte Anmeldezahlen in Kindergärten und Grundschulen zwingen uns auch in Nottuln dazu, über die Auswirkungen des „Demographischen Wandels“ für die Infrastruktur unserer Gemeinde nachzudenken. Eines der zentralen Themen der Zukunft wird hier die Schullandschaft Nottulns sein müssen. Schon jetzt zeigen die aktuellen Zahlen, dass der Bestand der einen oder anderen Grundschule, der Hauptschule gefährdet ist. Weiterhin müssen wir mit Einbrüchen in den Differenzierungsangeboten der Oberstufe unseres Gymnasiums rechnen. Das sind die wesentlichen Erkenntnisse aus den bisherigen Workshops zum Thema „Schule in Nottuln“. – Weiterhin ist es offenkundig, dass die Schullandschaft in NRW in Bewegung gekommen ist.

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13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

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