28.06.2011 in Kommunalpolitik

"Offensichtlich gelten die einst gefassten Regeln zur Haushaltskonsolidierung für CDU und UBG nicht mehr."

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Kommentar von Wolf Haase, Vorsitzender der SPD-Fraktion

Hatten sich alle Parteien doch in öffentlicher Ratssitzung angesichts der prekären Haushaltslage vor Monaten dazu verpflichtet, Freiwillige Leistungen nur dann zu beschließen, wenn eine entsprechende Gegenfinanzierung kostenneutral den Haushalt eben nicht zusätzlich belastet.
Im letzten Gemeindeentwicklungsausschuss beschlossen CDU und UBG gegen die Stimmen der Sozialdemokraten die Anlage eines Reisebusparkplatzes: Kosten mal schlappe „mindestens“ 9000 € - die UBG möchte noch einen zweiten dazu: Kosten insgesamt ca. 19.000 €.

28.06.2011 in Kommunalpolitik

Kommentar der SPD Fraktion zur Schulsituation in Nottuln

 
Prof. Dr. Rainer Bovermann

von Wolf Haase, Vorsitzender der SPD-Fraktion Die Nottulner Sozialdemokraten beobachten seit Monaten mit wachsender Sorge die kommunalen demographischen Daten: Sinkende Geburtenraten, verringerte Anmeldezahlen in Kindergärten und Grundschulen zwingen uns auch in Nottuln dazu, über die Auswirkungen des „Demographischen Wandels“ für die Infrastruktur unserer Gemeinde nachzudenken. Eines der zentralen Themen der Zukunft wird hier die Schullandschaft Nottulns sein müssen. Schon jetzt zeigen die aktuellen Zahlen, dass der Bestand der einen oder anderen Grundschule, der Hauptschule gefährdet ist. Weiterhin müssen wir mit Einbrüchen in den Differenzierungsangeboten der Oberstufe unseres Gymnasiums rechnen. Das sind die wesentlichen Erkenntnisse aus den bisherigen Workshops zum Thema „Schule in Nottuln“. – Weiterhin ist es offenkundig, dass die Schullandschaft in NRW in Bewegung gekommen ist.

18.06.2011 in Kommunalpolitik

Auch in Nottuln: „Länger gemeinsam lernen!“

 
SPD-Ratsfrau Renate Brülle-Buchenau

Auf der letzten Vorstandssitzung der SPD Nottuln war die zukünftige Schulentwicklung vor dem Hintergrund rückläufiger Schülerzahlen das Schwerpunktthema. „Betrachtet man allein die rückläufigen Geburtenzahlen der letzten Jahre, so werden in nächster Zeit die Einschulungen voraussichtlich um etwa 25 % zurück gehen“, stellte Renate Brülle-Buchenau in einem Diskussionspapier fest. „Leider ist davon auszugehen, dass dieser Trend sich auf absehbare Zeit nicht mehr umkehren wird. Auch die umliegenden Gemeinden des Münsterlandes haben mit diesem Schülerrückgang zu kämpfen“, so die SPD-Ratsfrau weiter.

23.05.2011 in Kommunalpolitik

McDonald’s: SPD Nottuln lädt zur sachlichen Diskussion ein.

 

Gemeinsame Stellungnahme von Vorstand und Fraktion der SPD Nottuln Die SPD Nottuln setzt sich zunächst einmal dafür ein, die Diskussion um den Verkauf eines gemeindlichen Grundstückes am Kreisverkehr zwischen Appelhülsener Straße und Bodelschwinghstraße sachlich zu führen. Bei nüchterner und sachlicher Betrachtung bleiben folgende Fakten, die bei einer Entscheidung Für oder Gegen dieses Projekt zu berücksichtigen sind:

17.05.2011 in Arbeit und Wirtschaft

SPD-Energiekonzept: „Das größte Wachstumsprogramm aller Zeiten“

 
Stellten Eckpunkte des SPD-Energiekonzepts vor: Sigmar Gabriel und Thorsten Schäfer-Gümbel. (Bild: spd.de)

Bis 2050 kann Deutschland seine Versorgung zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien decken. Das ist Ziel des SPD-Energiekonzepts. Die Vorschläge hätten Potenzial für kräftiges Wirtschaftswachstum und hunderttausende Jobs, sagte der Vorsitzende der SPD-Energiekommission, Thorsten Schäfer-Gümbel, der Eckpunkte mit Sigmar Gabriel vorstellte. Die Bundesregierung debattiert noch darüber, wie sie ihre Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke wieder rückgängig machen kann. Einzelheiten der von ihr proklamierten Energiewende sind indes noch völlig offen. Die SPD hingegen hat bereits sehr klare Vorstellungen von der Energieversorgung der Zukunft.

11.05.2011 in Kommunalpolitik

CDU verbreitet falsche Aussagen zum Gemeindefinanzierungsgesetz

 
Michael Volbers

meint SPD-Vorstandsmitglied Michael Volbers
(der Artikel ist gekürzt auch als Leserbrief in den WN erschienen)

Der CDU Nottuln vorzuwerfen, sie hänge ihr Fähnlein in den Wind, wäre noch eher charmant. Am 22. November 2010, als die Parteien die vorgeschlagene Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer diskutierten, schlug die CDU vor, an der Beschallungsanlage des DJK Nottuln zu sparen. Etwa fünf Monate später macht der Nottulner CDU-Fraktionsvorsitzende Rulle in einer Presseerklärung vom 29.04.2011 die geplanten Änderungen des Gemeindefi-nanzierungsgesetzes für ein Scheitern dieses Vorhabens verantwortlich.

08.05.2011 in Kommunalpolitik

Dreistigkeit siegt! Nichts Neues in der CDU Taktik: Durch Halbwahrheiten andere diskreditieren!

 
Wolf Haase

meint SPD-Fraktionschef Wolf Haase Eine weitere Diskussion über das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) in den Medien zu führen, halten wir von der SPD für wenig sinnvoll, zumal über die Presse nicht ausführlich Sachverhalte in ihrer Gänze dargestellt werden können. Leserbriefe müssen sich nun mal in der Anzahl der Worte beschränken. Insofern stellt die SPD Nottuln noch einmal ihre Sicht der Dinge zu den Leserbriefen der CDU Vertreter Schulze Bisping und Rulle dar. Wer will, möge beide Homepages besuchen und vergleichen und …sich ein Urteil bilden, wer da „krückt“!

20.04.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk Coesfeld

Arbeitsgemeinschaft der Frauen im SPD-UB-Coesfeld neugegründet

 

„Der SPD-Unterbezirk Coesfeld war schon immer eine Hochburg für aktive Sozialdemokratinnen,“ erinnert Anke Pohlschmidt, neugewählte Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen im Unterbezirk in ihrer Antrittsrede auch an Zeiten, als mit Ilse Ridder-Melchers eine Landesministerin aus ihren Reihen kam.

12.04.2011 in Ortsverein

Neuer Vorstand des SPD Ortsvereins

 
Bild: Westfälische Nachrichten

Am 7. April 2011 versammelten sich wieder zahlreiche Mitglieder der SPD-Nottuln zur Mitgliederversammlung. Schwerpunkt war die Wahl des neuen Vorstandes. Der bisherige Vorsitzende Leo Broloer stellte sich nicht mehr zur Wiederwahl zur Verfügung, da seine berufliche Belastung ihm nicht mehr ausreichend Zeit für seine Aufgaben in Vorstand und Fraktion der SPD gleichzeitig ließ.

09.04.2011 in Kommunalpolitik

Schuldiskussion am 1.4.2011 – kein Aprilscherz

 

Ein paar kritische Anmerkungen vom Fraktionsvorsitzenden der SPD, Wolf Haase: Niemand hat gewonnen… Nun hat man sie also beerdigt – auf dem Friedhof beleidigter Eitelkeiten – die mögliche Kooperation in der Baumberger Schullandschaft. Zumindest gilt das für Nottuln und Billerbeck! Anstatt sich intensiv damit zu befassen, wie man dem demografischen Wandel, - sprich: immer weiter sinkenden Schülerzahlen in allen Schulformen -, durch kreative Ideen entgegenwirken könnte, zieht man sich beleidigt in den politischen Schmollwinkel zurück und schleudert munter Giftpfeile in Richtung Nachbargemeinde (aus beiden Richtungen).

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