25.04.2010 in Kommunalpolitik

Die neue Ausgabe der Sozialdemokratischen Zeitung ist da!

 

Auch in diesem Jahr gibt es sie wieder die Sozialdemokratischen Zeitung für Nottuln, Appelhülsen, Darup und Schapdetten ist erschienen und nun auch online verfügbar. Schwerpunktthema der ersten Ausgabe 2010 ist die Landtagswahl in NRW. Falls Sie also die Zeitung nicht mit der Tagespost erhalten haben - oder einfach noch einmal etwas am Bildschirm nachlesen möchten, so klicken Sie bitte hier!

21.04.2010 in Kommunalpolitik

Alternativ-Konzept der SPD Nottuln zur Haushaltssanierung

 

Mitglieder von Ortverein und Fraktion der SPD Nottuln haben in den letzten Wochen intensiv die Haushaltssituation der Gemeinde Nottuln beraten und diskutiert. Der Vorsitzende der SPD Fraktion im Gemeinderat, Wolf Haase, hat der Verwaltung und den anderen Fraktionen folgenden Antrag übergeben:

07.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

„Haushalt des Kreises Coesfeld wird um rund 1,1 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr entlastet.“

 

Die neue Mehrheit der Fraktionen von SPD, FDP sowie Bündnis 90/Die Grünen in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe hat sich zur Finanzierung der Aufgaben des LWL auf einen Hebesatz in Höhe von 15,2% verständigt, der den Mitgliedern des Verbands, den 18 Kreisen und 9 kreisfreien Städten in Westfalen, darunter der Kreis Coesfeld, im kommenden Jahr eine erhebliche Entlastung verschaffe, so eine aktuelle Mitteilung von Lambert Lonz (SPD), Mitglied der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe für den Kreis Coesfeld.

02.04.2010 in Kommunalpolitik

SPD Nottuln fordert Gegenvorschläge statt Verleumdung

 

Zu Pressebericht und Kommentar zur Haushaltskrise der Gemeinde in den WN vom 02.April 2010 nimmt die SPD Nottuln wie folgt Stellung: Direkt nach der Neujahrsansprache unseres Bürgermeisters, in der die dramatische Haushaltssituation der Gemeinde benannt wurde, hat sich eine Arbeitsgruppe der SPD zu diesem Thema gebildet. Unser ursprüngliches Ziel war es, „Reserven“ aufzuspüren, um die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten.

24.03.2010 in Kommunalpolitik

SPD gegen einseitige Haushaltssanierung zu Lasten von Familien mit geringem Einkommen

 

Haushaltsplan 2010 der Gemeinde mit „massiver Erhöhung“ der Grundsteuer

Die Verwaltung der Gemeinde Nottuln hat am Dienstag dieser Woche den Haushaltsplan 2010 in den Rat eingebracht. Zu den dabei vorgestellten Eckdaten des Haushaltsplanes 2010 eine erste Stellungnahme des SPD Ortsvereins Nottuln:

Ausdrücklich würdigen möchten wir zunächst die Intention der Verwaltung, einen HH-Plan vorzulegen, der das Vermögen der Gemeinde in seiner Substanz erhält. Allerdings wird die SPD Nottuln dem Entwurf der Verwaltung in einigen Punkten so nicht zustimmen können.

15.03.2010 in Arbeit und Wirtschaft

Fairness auf dem Arbeitsmarkt

 
Sigmar Gabriel und Olaf Scholz

Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen. "Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit", heißt es in dem Präsidiumsbeschluss.

06.03.2010 in Kommunalpolitik

Die Zukunft Schapdettens

 
Renate Brülle-Buchenau und Sascha Michalek

Zu dem Thema "Die Zukunft Schapdettens" hier eine Stellungnahme unserer beiden Ratsmitglieder Renate Brülle-Buchenau und Sascha Michalek:

Wie jeder Ortsteil hat Schapdetten ein individuelles Risiko- und Chancenprofil. Als ein zentrales Risikofeld kann die (demografische) Entwicklung der Einwohnerstruktur gesehen werden.

Eine geringe Fluktuation unterstellt, sieht die Situation in 10 Jahren so aus: Der Anteil der über 60jährigen wird um 71% zunehmen, der der unter 50jährigen um 30% abnehmen.

26.02.2010 in Allgemein

Bürgermeister Schneider unterzeichnet Appell "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen"

 

Anlässlich der Unterzeichnung des Appells "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen" erhielten wir folgenden Brief unseres Bürgermeisters Peter A. Schneider:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Ihnen vermutlich bekannt ist, ist der Bürgermeister der Gemeinde Nottuln Mitglied der Initiative „Mayors for Peace“. Eines der Anliegen dieses Aktionsbündnisses ist das Bemühen um die Ächtung von Atomwaffen.

Aus diesem Grund habe ich einen diesbezüglichen Appell mitunterzeichnet.

19.02.2010 in Landespolitik

„Lasst die Städte und Gemeinden nicht im Stich!“

 

Unsere Städte und Gemeinden in NRW stehen vor dem finanziellen Kollaps. Fast 18 Milliarden Euro beträgt ihr Dispo in NRW bei den Banken, also die sogenannten Kassenkredite. Schon in den nächsten fünf Jahren schaffen rund 90 Prozent keinen Haushaltsausgleich mehr.
Die Ausgaben übersteigen trotz hartem Sparkurs vor Ort regelmäßig die Einnahmen in Millionenhöhe. Dennoch lassen CDU/FDP die Kommunen seit 2005 im Stich!

Damit muss Schluss sein. Wir wissen: NRW kann auf Dauer nur stark sein, wenn seine Kommunen leistungsfähig bleiben. Ein starkes soziales Netz, gute Sportanlagen, Schulen, Schwimmbäder oder Büchereien gibt es nicht mehr, wenn die Kommunen vor der Pleite stehen. Wir stehen für: Stadt und Land – Hand in Hand.

15.02.2010 in Kommunalpolitik

Die SPD Nottuln bleibt bei ihrer Haltung beim Thema "Alternative Energien"

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Breite Zustimmung zum Repowering in der letzten SPD-Fraktionssitzung

Auch wenn der Regierungspräsident bei seinem letzten Besuch in Nottuln in einem Gespräch mit der Verwaltung und Vertretern aller Parteien betonte, dass für ihn Windkraftanlagen auf und in den Baumbergen zum aktuellen Zeitpunkt nicht befürwortbar seien, nahm er dennoch zur Kenntnis, dass große Teile des Rates und der Verwaltung der Gemeinde Nottuln in Sachen Repowering in den Baumbergen eine andere eigenständige Auffassung vertraten.

Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden der SPD Wolf Haase erläuterte er, dass u.a. auch ästhetische Gründe für seine ablehnende Haltung eine Rolle spielten, eine Haltung, die bei den Anwesenden auf Unverständnis stieß, vor allem im Hinblick auf das genehmigte Kohlekraftwerk in Datteln.

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

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Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

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