28.06.2011 in Kommunalpolitik

Kommentar der SPD Fraktion zur Schulsituation in Nottuln

 
Prof. Dr. Rainer Bovermann

von Wolf Haase, Vorsitzender der SPD-Fraktion Die Nottulner Sozialdemokraten beobachten seit Monaten mit wachsender Sorge die kommunalen demographischen Daten: Sinkende Geburtenraten, verringerte Anmeldezahlen in Kindergärten und Grundschulen zwingen uns auch in Nottuln dazu, über die Auswirkungen des „Demographischen Wandels“ für die Infrastruktur unserer Gemeinde nachzudenken. Eines der zentralen Themen der Zukunft wird hier die Schullandschaft Nottulns sein müssen. Schon jetzt zeigen die aktuellen Zahlen, dass der Bestand der einen oder anderen Grundschule, der Hauptschule gefährdet ist. Weiterhin müssen wir mit Einbrüchen in den Differenzierungsangeboten der Oberstufe unseres Gymnasiums rechnen. Das sind die wesentlichen Erkenntnisse aus den bisherigen Workshops zum Thema „Schule in Nottuln“. – Weiterhin ist es offenkundig, dass die Schullandschaft in NRW in Bewegung gekommen ist.

18.06.2011 in Kommunalpolitik

Auch in Nottuln: „Länger gemeinsam lernen!“

 
SPD-Ratsfrau Renate Brülle-Buchenau

Auf der letzten Vorstandssitzung der SPD Nottuln war die zukünftige Schulentwicklung vor dem Hintergrund rückläufiger Schülerzahlen das Schwerpunktthema. „Betrachtet man allein die rückläufigen Geburtenzahlen der letzten Jahre, so werden in nächster Zeit die Einschulungen voraussichtlich um etwa 25 % zurück gehen“, stellte Renate Brülle-Buchenau in einem Diskussionspapier fest. „Leider ist davon auszugehen, dass dieser Trend sich auf absehbare Zeit nicht mehr umkehren wird. Auch die umliegenden Gemeinden des Münsterlandes haben mit diesem Schülerrückgang zu kämpfen“, so die SPD-Ratsfrau weiter.

23.05.2011 in Kommunalpolitik

McDonald’s: SPD Nottuln lädt zur sachlichen Diskussion ein.

 

Gemeinsame Stellungnahme von Vorstand und Fraktion der SPD Nottuln Die SPD Nottuln setzt sich zunächst einmal dafür ein, die Diskussion um den Verkauf eines gemeindlichen Grundstückes am Kreisverkehr zwischen Appelhülsener Straße und Bodelschwinghstraße sachlich zu führen. Bei nüchterner und sachlicher Betrachtung bleiben folgende Fakten, die bei einer Entscheidung Für oder Gegen dieses Projekt zu berücksichtigen sind:

11.05.2011 in Kommunalpolitik

CDU verbreitet falsche Aussagen zum Gemeindefinanzierungsgesetz

 
Michael Volbers

meint SPD-Vorstandsmitglied Michael Volbers
(der Artikel ist gekürzt auch als Leserbrief in den WN erschienen)

Der CDU Nottuln vorzuwerfen, sie hänge ihr Fähnlein in den Wind, wäre noch eher charmant. Am 22. November 2010, als die Parteien die vorgeschlagene Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer diskutierten, schlug die CDU vor, an der Beschallungsanlage des DJK Nottuln zu sparen. Etwa fünf Monate später macht der Nottulner CDU-Fraktionsvorsitzende Rulle in einer Presseerklärung vom 29.04.2011 die geplanten Änderungen des Gemeindefi-nanzierungsgesetzes für ein Scheitern dieses Vorhabens verantwortlich.

08.05.2011 in Kommunalpolitik

Dreistigkeit siegt! Nichts Neues in der CDU Taktik: Durch Halbwahrheiten andere diskreditieren!

 
Wolf Haase

meint SPD-Fraktionschef Wolf Haase Eine weitere Diskussion über das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) in den Medien zu führen, halten wir von der SPD für wenig sinnvoll, zumal über die Presse nicht ausführlich Sachverhalte in ihrer Gänze dargestellt werden können. Leserbriefe müssen sich nun mal in der Anzahl der Worte beschränken. Insofern stellt die SPD Nottuln noch einmal ihre Sicht der Dinge zu den Leserbriefen der CDU Vertreter Schulze Bisping und Rulle dar. Wer will, möge beide Homepages besuchen und vergleichen und …sich ein Urteil bilden, wer da „krückt“!

09.04.2011 in Kommunalpolitik

Schuldiskussion am 1.4.2011 – kein Aprilscherz

 

Ein paar kritische Anmerkungen vom Fraktionsvorsitzenden der SPD, Wolf Haase: Niemand hat gewonnen… Nun hat man sie also beerdigt – auf dem Friedhof beleidigter Eitelkeiten – die mögliche Kooperation in der Baumberger Schullandschaft. Zumindest gilt das für Nottuln und Billerbeck! Anstatt sich intensiv damit zu befassen, wie man dem demografischen Wandel, - sprich: immer weiter sinkenden Schülerzahlen in allen Schulformen -, durch kreative Ideen entgegenwirken könnte, zieht man sich beleidigt in den politischen Schmollwinkel zurück und schleudert munter Giftpfeile in Richtung Nachbargemeinde (aus beiden Richtungen).

21.03.2011 in Kommunalpolitik

Dürfen Nottulner Kinder zur Gemeinschaftschule nach Billerbeck gehen?

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Über die Frage entbrannte in der letzten Schulausschuss-Sitzung ein heftiger Streit. Hierzu eine Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Nottulner Gemeinderat: Kleinkariertes Kirchturmdenken und emotionale Befindlichkeiten sind einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema Schullandschaft in den Baumbergen eher kontraproduktiv. Das wurde in der letzten Schulausschusssitzung nach Meinung der Nottulner Sozialdemokraten mehr als deutlich!

22.12.2010 in Kommunalpolitik

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD zum Gemeindehaushalt 2011

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Sehr geehrte Damen und Herren des Rates, sehr geehrter Herr Bürgermeister, gestatten Sie mir zu Beginn einen kurzen Rückblick: Vor mehr als einem halben Jahr haben wir an dieser Stelle gemeinsam, Partei übergreifend, mit breiter Mehrheit den Weg der Nachhaltigkeit und der Haushaltskonsolidierung eingeschlagen, d.h. wir haben gemeinsam die sukzessive Erhöhung der Hebesätze von Grundsteuern A+B sowie der Gewerbesteuer in zwei Stufen beschlossen. Dies haben wir als logische Konsequenz aus den vorgelegten Haushaltszahlen als gemeinsamen ersten Schritt in diesem Jahr getan. - Wir taten dies im Wissen, dass dieser Weg die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen dieser Gemeinde stark belastet. - Wir sind diesen Schritt dennoch gegangen, aus guten Gründen und… nach reiflicher Überlegung!! Und auch uns alle trifft diese Entscheidung und nicht jeder hier – so, wie es manch Leserbriefschreiber glauben mag – wird diese Mehrausgaben locker aus der Portokasse zahlen. Auch bei uns in den Familien gibt es Einschnitte und muss sparsamer gewirtschaftet werden. Wirtschaften ist das Stichwort, denn wir können nun auch feststellen, dass eine ganze Reihe von umliegenden Kommunen das gleiche Instrument wählen – weil auch sie die Notwendigkeit und vor allem auch die Zukunftsorientierung eines solchen Beschlusses erkannt haben.

30.10.2010 in Kommunalpolitik

Neubau Trauerhalle Appelhülsen: SPD befürchtet erhebliche Risiken für den Gemeindehaushalt!

 

"CDU und UBG verabschieden sich mit der Empfehlung für den Neubau der Trauerhalle in Appelhülsen offensichtlich aus der Konsolidierung des Haushaltes.", so Wolf Haase, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat, und weiter "Die Trauerhalle ist ein Trauerspiel!".

Mit den Stimmen von CDU und UBG haben die Mitglieder des Gemeindeentwicklungsausschusses sich für einen Neubau einer Trauerhalle in Appelhülsen als Empfehlung an den Rat entschieden. Der Entwurf des ortsansässigen Architekten Deilmann kostet 209.000 € und die werden nun aus den Geldern des Konjunkturpaktes bestritten.
Andere Projekte, die im Rat schon entschieden wurden und nach aktuellem Kenntnisstand ebenfalls förderfähig sind wie die Barrierefreiheit, ein Jugendspielplatz und weitere energetische Maßnahmen, sollen nun am nächsten Dienstag per Ratsbeschluss endgültig ad acta gelegt werden.

19.06.2010 in Kommunalpolitik

Endlich die Verursacher der Krise zur Kasse bitten!

 

Zu der in den WN vom 12. Juni 2010 veröffentlichten Pressemitteilung „Nottuln bleibt attraktiv“ der örtlichen CDU nimmt der SPD-Vorstand wie folgt Stellung: „Nottuln bleibt attraktiv“ verkündet die Nottulner CDU in ihrer Pressemitteilung stolz. Hat sie doch nach eigenen Angaben selbst dafür gesorgt, indem sie im Gemeindehaushalt 2010 geringere Steuererhöhungen durchsetzte als ursprünglich vorgesehen waren. Jedoch – kein Wort darüber, dass auch das CDU-Modell für die Jahre 2011 bis 2014 die ursprünglichen höheren Steuersätze beinhaltet. Nur so kann nämlich das Abgleiten in die Haushaltssicherung vermieden werden.

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

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