11.10.2009 in Bundespolitik

Soziale Balance sichern

 

Eine kämpferische Opposition hat Frank-Walter Steinmeier der schwarz-gelben Koalition angekündigt. Die SPD werde gegen Union und FDP für die soziale Balance im Land streiten. "Wir werden Euch gehörig einheizen!"

In einem Zeitungsinterview beschrieb der Oppositionsführer im Bundestag die Streitthemen, bei denen die SPD die schwarz-gelbe Regierung treiben werde: "Arbeit und Wirtschaft, Lehren aus der Krise, Energie, Bildung und Integration. Wir müssen aufpassen", so Steinmeier, "dass Union und FDP unser Land nicht aus der sozialen Balance bringen".

03.08.2009 in Bundespolitik

Deutschland-Plan: Die Arbeit von morgen

 

Frank-Walter Steinmeier packt an! Bis zu vier Millionen neue Arbeitsplätze seien bei den richtigen politischen Weichenstellungen möglich, sagte der SPD-Kanzlerkandidat bei der Vorstellung seines wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Gesamtkonzepts für das nächste Jahrzehnt.

Der eigentliche Titel des von den Medien "Deutschland-Plan" getauften Konzepts ist "Die Arbeit von morgen". Am Montag hat es Frank-Walter Steinmeier in einer Vortragsveranstaltung der Karl-Schiller-Stiftung in Berlin vorgestellt. Das Programm sei "das Kursbuch für den Neustart der sozialen Marktwirtschaft", fasste der SPD-Kanzlerkandidat zusammen.

14.06.2009 in Bundespolitik

Sozial und demokratisch

 
Der Außenminister und Kanzlerkandidat

Kanzlerformat: Packend und inhaltsstark hat Frank-Walter Steinmeier auf dem Berliner Parteitag die Delegierten auf den Bundestagswahlkampf eingeschworen. Seine Botschaft: "Wir wollen dieses Land stärker und solidarischer machen".

Am Ende wollten die 480 Delegierten des SPD-Bundesparteitags in Berlin ihren Kanzlerkandidaten nicht mehr von der Bühne lassen. Begeisterter Beifall, der auch immer wieder die Rede Steinmeiers unterbrach, demonstrierte eindrucksvoll die geschlossene Zustimmung zum Kandidaten, zum Regierungsprogramms und die kämpferische Entschlossenheit für die nächsten 105 Tage.

11.06.2009 in Bundespolitik

Verantwortliche Politik für die Menschen im Land

 

Selbstbewusst und entschlossen geht die SPD in den anstehenden Bundestagswahlkampf. "Wir sind überzeugt, dass unser Kurs der richtige ist", bekräftigte Franz Müntefering. Es gehe um "verantwortliche Politik für die Menschen in unserem Land".

Die Stimmung in der vorangehenden Sitzung des SPD-Präsidiums beschrieb der Parteivorsitzende am Montag als "ernst" aber auch "selbstbewusst und entschlossen". Man werde das Ergebnis der Europawahl in Ruhe analysieren.

19.04.2009 in Bundespolitik

Entlastung für die Mitte der Gesellschaft

 

Einstimmig hat der SPD-Parteivorstand den Entwurf für das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl beschlossen - und folgt damit geschlossen den Vorschlägen von Frank-Walter Steinmeier für ein solidarisches, gerechtes und erfolgreiches Deutschland.

Führung, Mut und Entschlossenheit: "Der politische Gestaltungsanspruch", fasste der Kanzlerkandidat am Samstag in Berlin zusammen, "muss über die Krise hinausgreifen". Zuvor hatte der erweiterte SPD-Vorstand einstimmig den Entwurf für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. Die Vorschläge zeigten "Kante", er stehe für eine "Politik, die sich nicht versteckt", unterstrich Steinmeier, der gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden die Schwerpunkte vorstellte.

Denn die Inhalte des Programmentwurfs belegen die konsequente Orientierung an Gerechtigkeit und Solidarität, an der Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen ohne Ausbeutung, an der Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen, der Stärkung von Familien und der Sicherung des handlungsfähigen Staates.

Hier können Sie den Entwurf des Regierungsprogrammes lesen

20.01.2009 in Bundespolitik

SPD nominiert in Appelhülsen Angelica Schwall-Düren erneut für die Bundestagswahl 2009

 
A. Schwall-Düren

Im Schulze Frenkings Hof in Appelhülsen fand am Samstag, 17. Januar 2009 die SPD-Delegiertenkonferenz im Wahlkreis Coesfeld-Steinfurt II statt, zu dem auch die Gemeinde Nottuln zählt. Die Delegierten wählten die Bundestagsabgeordnete Angelica Schwall-Düren mit 57 von 58 Stimmen zu ihrer Kandidatin für die Bundestagswahl am 27. September 2009.

13.01.2009 in Bundespolitik

SPD-Bundestagsabgeordnete Schwall-Düren lädt Kommunalpolitiker des Kreises zu einer Investionskonferenz

 

Die Koalition hat sich am Montagabend auf ein umfassendes Konjunkturpaket geeinigt. „Das Paket umfasst 50 Milliarden Euro, die für eine Reihe von Maßnahmen in 2009 und 2010 investiert werden sollen. „Dieses Paket wird die Investitionskraft der Kommunen im Kreis Coesfeld stärken. Es wird die Kaufkraft der Menschen in unserer Region erhöhen und Beschäftigung sichern.
Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel schnell für die Kommunen bereitgestellt werden“, sagte die Bundestagsabgeordnete Angelica Schwall-Düren.

07.01.2009 in Bundespolitik

Angelica Schwall-Düren unterstützt Wachstums- und Stabilitätspakt für Deutschland

 

„Die Arbeitslosigkeit ist in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt im Dezember 2008 zwar leicht angestiegen, aber im NRW-Vergleich immer noch erfreulich gering. Nach einem guten Jahr 2008 müssen wir nun dafür sorgen, dass auch das neue Jahr 2009 erfolgreich wird. Vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise bedarf es dazu zusätzlicher Anstrengungen“, teilte die Bundestagsabgeordnete Angelica Schwall-Düren mit.

25.10.2008 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk Coesfeld

22.10.2008: Delegation der Kreis-SPD begeistert vom Bundesparteitag zurück

 

"Wir hatten eine Gänsehaut, nachdem Frank-Walter Steinmeier seine Parteitagsrede beendete", so André Stinka MdL und Carsten Rampe, die für den SPD Unterbezirk Coesfeld am Sonderparteitag der SPD in Berlin teilnahmen und der 90-minütigen mitreißenden Rede des Vizekanzlers folgten.

14.10.2008 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk Coesfeld

14.10.2008: Kreis-SPD unterstützt Kandidaturen von Steinmeier und Müntefering

 

Mit einem deutlichen Votum zur Unterstützung von Frank Walter Steinmeier und Franz Müntefering schickt der SPD-Unterbezirk Coesfeld seinen Bundesparteitagsdelegierten Carsten Rampe und den Unterbezirksvorsitzenden André Stinka MdL zum Sonderparteitag am 18.10 2008 nach Berlin.

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16.11.2017 09:26 Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf
Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den „Jamaika“-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit „Trippelschritten“ könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. „Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

16.11.2017 09:25 Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein
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