02.06.2010 in Kommunalpolitik

Rede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion zum Haushalt 2010 der Gemeinde

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Rates! Auch ich möchte im Namen der Nottulner Sozialdemokraten allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung unseren herzlichen Dank und die Anerkennung aussprechen, die Sie für die Arbeit der letzten Monate verdient haben. Wie Sie alle wissen, haben sich in den letzten Legislaturperioden die Nottulner Sozialdemokraten immer dafür eingesetzt, dass die Bemühungen des Rates um ein Freiwilliges Haushaltssicherheitskonzept nicht aufgeweicht wurden.

25.04.2010 in Kommunalpolitik

Die neue Ausgabe der Sozialdemokratischen Zeitung ist da!

 

Auch in diesem Jahr gibt es sie wieder die Sozialdemokratischen Zeitung für Nottuln, Appelhülsen, Darup und Schapdetten ist erschienen und nun auch online verfügbar. Schwerpunktthema der ersten Ausgabe 2010 ist die Landtagswahl in NRW. Falls Sie also die Zeitung nicht mit der Tagespost erhalten haben - oder einfach noch einmal etwas am Bildschirm nachlesen möchten, so klicken Sie bitte hier!

21.04.2010 in Kommunalpolitik

Alternativ-Konzept der SPD Nottuln zur Haushaltssanierung

 

Mitglieder von Ortverein und Fraktion der SPD Nottuln haben in den letzten Wochen intensiv die Haushaltssituation der Gemeinde Nottuln beraten und diskutiert. Der Vorsitzende der SPD Fraktion im Gemeinderat, Wolf Haase, hat der Verwaltung und den anderen Fraktionen folgenden Antrag übergeben:

02.04.2010 in Kommunalpolitik

SPD Nottuln fordert Gegenvorschläge statt Verleumdung

 

Zu Pressebericht und Kommentar zur Haushaltskrise der Gemeinde in den WN vom 02.April 2010 nimmt die SPD Nottuln wie folgt Stellung: Direkt nach der Neujahrsansprache unseres Bürgermeisters, in der die dramatische Haushaltssituation der Gemeinde benannt wurde, hat sich eine Arbeitsgruppe der SPD zu diesem Thema gebildet. Unser ursprüngliches Ziel war es, „Reserven“ aufzuspüren, um die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten.

24.03.2010 in Kommunalpolitik

SPD gegen einseitige Haushaltssanierung zu Lasten von Familien mit geringem Einkommen

 

Haushaltsplan 2010 der Gemeinde mit „massiver Erhöhung“ der Grundsteuer

Die Verwaltung der Gemeinde Nottuln hat am Dienstag dieser Woche den Haushaltsplan 2010 in den Rat eingebracht. Zu den dabei vorgestellten Eckdaten des Haushaltsplanes 2010 eine erste Stellungnahme des SPD Ortsvereins Nottuln:

Ausdrücklich würdigen möchten wir zunächst die Intention der Verwaltung, einen HH-Plan vorzulegen, der das Vermögen der Gemeinde in seiner Substanz erhält. Allerdings wird die SPD Nottuln dem Entwurf der Verwaltung in einigen Punkten so nicht zustimmen können.

06.03.2010 in Kommunalpolitik

Die Zukunft Schapdettens

 
Renate Brülle-Buchenau und Sascha Michalek

Zu dem Thema "Die Zukunft Schapdettens" hier eine Stellungnahme unserer beiden Ratsmitglieder Renate Brülle-Buchenau und Sascha Michalek:

Wie jeder Ortsteil hat Schapdetten ein individuelles Risiko- und Chancenprofil. Als ein zentrales Risikofeld kann die (demografische) Entwicklung der Einwohnerstruktur gesehen werden.

Eine geringe Fluktuation unterstellt, sieht die Situation in 10 Jahren so aus: Der Anteil der über 60jährigen wird um 71% zunehmen, der der unter 50jährigen um 30% abnehmen.

15.02.2010 in Kommunalpolitik

Die SPD Nottuln bleibt bei ihrer Haltung beim Thema "Alternative Energien"

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Breite Zustimmung zum Repowering in der letzten SPD-Fraktionssitzung

Auch wenn der Regierungspräsident bei seinem letzten Besuch in Nottuln in einem Gespräch mit der Verwaltung und Vertretern aller Parteien betonte, dass für ihn Windkraftanlagen auf und in den Baumbergen zum aktuellen Zeitpunkt nicht befürwortbar seien, nahm er dennoch zur Kenntnis, dass große Teile des Rates und der Verwaltung der Gemeinde Nottuln in Sachen Repowering in den Baumbergen eine andere eigenständige Auffassung vertraten.

Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden der SPD Wolf Haase erläuterte er, dass u.a. auch ästhetische Gründe für seine ablehnende Haltung eine Rolle spielten, eine Haltung, die bei den Anwesenden auf Unverständnis stieß, vor allem im Hinblick auf das genehmigte Kohlekraftwerk in Datteln.

03.02.2010 in Kommunalpolitik von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD-Kreistagsfraktion fordert Nachbesserungen am Haushalt

 

„Die Lage der Kommunen ist eine Katastrophe – auch im Kreis Coesfeld“, betonte André Stinka, Fraktionsvorsitzender der SPD im Coesfelder Kreistag, zu Beginn der diesjährigen Haushaltsklausur der Sozialdemokraten.

27.11.2009 in Kommunalpolitik

Dramatische finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in NRW

 
Ralf Jäger, stellv. Vors. der SPD-Landtagsfraktion

"Mit ihrer kommunalfeindlichen Politik treiben CDU und FDP die Städte und Gemeinden in den Ruin", so Ralf Jäger, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in NRW. Und weiter: "Die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist so dramatisch wie noch nie in der Geschichte des Landes. Gründe dafür sind nicht nur die erdrückenden Altschulden der Kommunen, sondern vor allem auch die völlig unzureichende Finanzausstattung durch das Land." Die Landesregierung habe den Kommunen seit 2006 insgesamt 2,1 Milliarden Euro gekürzt und vorenthalten.

02.11.2009 in Kommunalpolitik

Konstituierende Sitzung der SPD-Ratsfraktion

 
Als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt: Wolf Haase

Am Donnerstag, 29. Oktober 2009, trafen sich die Mitglieder der SPD Fraktion zur konstituierenden Sitzung. Wolf Haase begrüßte die Anwesenden, besonders die neuen SPD Ratsmitglieder Manfred Gausebeck, Sascha Michalek und Leo Broloer und das neue SPD Mitglied im Kreistag Renate Brülle Buchenau.

Neben der Besetzung der Ausschüsse standen vor allem die Wahlen des Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreter auf der Tagesordnung.

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

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09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

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