04.09.2009 in Kommunalpolitik

Erklärung des SPD OV-Vorstandes zur Kommunalwahl in Nottuln

 
Für die SPD direkt gewählt: Manfred Gausebeck

Ganz unter dem Eindruck der guten Ergebnisse aus der Kommunalwahl vom vergangenen Sonntag stand die erste Vorstandssitzung des SPD-OV Nottuln nach der Kommunalwahl.

OV-Vorsitzender Leo Broloer begrüßte insbesondere die neue Kreistagsabgeordnete, Renate Brülle-Buchenau sowie Manfred Gausebeck, der als direkter Gewinner seines Wahlbezirkes diesen im neuen Gemeinderat vertritt. Ein gutes Ergebnis erzielte auch Sascha Michalek, der erstmals für den Gemeinderat kandidierte und über die Reserveliste in den Rat einzieht.

22.08.2009 in Kommunalpolitik

Sonderausgabe der "Sozialdemokratischen Zeitung" zur Kommunalwahl erschienen

 

Am 22. August 2009 erscheint die Sonderausgabe der "Sozialdemokratischen Zeitung für Nottuln, Appelhülsen, Darup und Schapdetten" mit vielen Informationen zur Kommunalwahl.

Hier können Sie neue Ausgabe der "Sozialdemokratischen Zeitung" lesen

03.07.2009 in Kommunalpolitik

Wasserwerk und Umgehungsstraße

 
Wolf Haase (SPD-Fraktionsvorsitzender)

Zum Thema: Wasserwerk

Aufgrund der Berichterstattung in den WN sehe ich mich als Fraktionsvorsitzender der SPD Nottuln doch genötigt, zu der Ratssitzung vom 30.06.2009 eine Stellungnahme abzugeben:

Die SPD hatte - wie korrekt berichtet wurde - einen Antrag zum Wasserwerk gestellt, der über ein hydrogeologisches Gutachten noch einmal die Sicherheit des Wasserwerkes überprüfen sollte.
Grund war die durchaus chaotische Betriebsausschusssitzung, bei der durch die Aussagen des dort von UBG und Grünen präsentierten Herrn Professor Tröger mehr Unsicherheiten als Klarheiten entstanden. Auch der Ausschussvorsitzende Herr Dörndorfer (CDU) war offensichtlich nicht in der Lage, die Ausführungen der an dieser Sitzung teilnehmenden Personen vernünftig zu koordinieren.

30.06.2009 in Kommunalpolitik

SPD verabschiedet einstimmig ihr "Kommunalpolitisches Programm"

 

Auf einer parteiöffentlichen gemeinsamen Sitzung von Fraktion und Vorstand verabschiedete die SPD Nottuln einstimmig ihr "Kommunalpolitisches Programm für Nottuln, Appelhülsen, Darup und Schapdetten". Mehr hierzu und zu den Themen rund um die Kommunalwahl 2009 lesen Sie in unserem "Kommunalwahl 2009 - spezial"

30.06.2009 in Kommunalpolitik

1. Ausgabe der Sozialdemokratischen Zeitung erschienen

 

Nun ist sie da - die erste Ausgabe der "Sozialdemokratischen Zeitung" für Nottuln, Appelhülsen, Darup und Schapdetten. Wir haben uns viel Mühe damit gemacht - in der Hoffung, dass sie Ihnen gefällt - und hoffentlich für ein bisschen zusätzliche Information in und um unsere Gemeinde sorgt.

... und hier sehen Sie die erste Ausgabe online!

31.05.2009 in Kommunalpolitik

Hydrogeologisches Gutachten zur Umgehungsstraße Nottuln

 
Wolf Haase

Wer die Leserbriefe in den WN und die Diskussionen in den politischen Parteien Nottulns zum Thema Umgehungsstraße in der letzten Zeit verfolgt hat, musste feststellen, dass die Meinung hierzu in der Nottulner Bürgerschaft stark gespalten ist. Auf der einen Seite stehen die Befürworter, die den Ortskern vom Durchgangsverkehr entlasten wollen. Auf der anderen Seite konzentrieren sich die Argumente der Gegner mittlerweile vor allem auf die "Gefährdung des Nottulner Brunnenwassers". Vor diesem Hintergrund hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat, Wolf Haase, angeregt, durch ein hydrogeologisches Gutachten letzte Zweifel auszuräumen.

27.03.2009 in Kommunalpolitik

Netto-Markt in Appelhülsen: Investor nimmt Anregungen der Bürger auf

 

In der letzten Sitzung des Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen wurde von der Gemeindeverwaltung ein neuer Entwurf zur Planung eines Netto-Marktes in Appelhülsen vorgelegt.

27.03.2009 in Kommunalpolitik

Politische Bewertung der Vorkommnisse bei der Planung und Realisierung des Baugebietes Appelhülsen Nord II

 

Im Dezember 2006 stellte unser Bürgermeister, Peter A. Schneider, in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Parteien/Wählervereinigungen fest, dass Beschwerden von Anwohnern zum Lärmschutz im Neubaugebiet Appelhülsen Nord II offensichtlich zu Recht vorgetragen wurden.

Als Folge wurde im Jahre 2007 beschlossen, die Bauabschnitte III und IV des Bebauungsplanes nicht mehr durchzuführen. Ausschlaggebend für diesen Schritt war allerdings nicht die Lärmschutzbetrachtung, sondern die nüchterne Berechnung, dass die Kosten für Erschließung, verkehrliche Anbindung, Abbau des bestehenden Sportgeländes, Neubau eines Sportgeländes auf der Lankers-Fläche und die Zwischenfinanzierungszinsen für alle diese Projektteile den zu erwartenden Ertrag bei weitem überschritten hätten.

Zudem wurde der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde beauftragt, die Umstände bei der Planung zu dem Baugebiet näher zu untersuchen und festzustellen, ob es damals zu irgendwelchen Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Planung und Realisierung gekommen ist.

27.03.2009 in Kommunalpolitik

Schaden von der Gemeinde abwenden

 

„Wie kann man bewusst gegen die geltende Rechtsprechung Entscheidungen treffen?, resümierte SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase bei Ihrer letzten Fraktionssitzung die Beschlüsse aller anderen Fraktionen im letzten Haupt- und Finanzausschuss. Zum zweiten Male stand das Thema Müllgebühren für die Biotonne auf der Tagesordnung. Bereits beim ersten Mal hatte die Mehrheit aus CDU und UBG eine Entscheidung getroffen, die nun zu einer Änderung der Gebührenbescheide führen wird.

Ein Beschluss, der den Nottulner Bürger nach Einschätzung der Verwaltung ungefähr 6000 Euro kosten wird.

22.03.2009 in Kommunalpolitik

SPD fordert Rechtssicherheit bei der Satzung zu den Müllgebühren

 

Da stand er nun zum zweiten Male auf der Tagesordnung, der Antrag zu den Müllgebühren. Durch Ignorieren der offensichtlichen Rechtslage wurde seitens CDU und UBG ein Beschluss durchgesetzt, der den Nottulner Bürger nach Einschätzung der Verwaltung ungefähr 6.000 Euro gekostet hat.

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

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