Von der Leyens Pläne zur Bekämpfung der Altersarmut laufen ins Leere

Veröffentlicht am 09.09.2011 in Soziales

Gerhard Kompe, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus

Zu den Ankündigungen der Ministerin von der Leyen, mit neuen Vorschlägen Altersarmut zu bekämpfen, erklärt Gerhard Kompe, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus: Es ist geradezu abenteuerlich, mit welchen Reförmchen Frau von der Leyen glaubt Altersarmut vermeiden zu können. Da propagiert sie großmündig die „Zuschuss-Rente“. Anspruch darauf haben Geringverdiener, die mindestens 45 Versicherungsjahre nachweisen können und auch noch in vollem Umfang private Altersvorsorge betrieben haben. Wer diese Voraussetzungen erfüllt, soll einen steuerfinanzierten Zuschuss erhalten.

Die Voraussetzungen für diese „Zuschuss-Rente“ werden von der Mehrzahl der Geringverdiener, denen Altersarmut droht, nicht erfüllt. Langzeitarbeitslose kommen kaum auf die notwendigen Anrechnungszeiten. Wer zu wenig verdient, um nebenbei zu „riestern“ hat keine Chance auf eine „Zuschussrente“. Hier wird erkennbar: Frau von der Leyen begnügt sich damit, eine Lösung vorzugaukeln. Eine Lösung, für die sie keine oder allenfalls minimale Steuermittel braucht. Vermeidung von Altersarmut braucht jedoch mehr als schlagzeilenträchtige Scheinlösungen. Frau von der Leyen glaubt auch, mit der deutlichen Erhöhung der Hinzuverdienstgrenzen für Frührentner unter 65 Jahren, wirksame Armutsvermeidung erreichen zu können. Diese Pläne sind nicht mehr als das Eingeständnis, dass viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gezwungen werden, frühzeitig in Rente zu gehen. Sie werden - nach wie vor - aus dem Arbeitsmarkt gedrängt. Nur rund 9 % der 63-jährigen arbeiten in einem Vollzeitjob. Nur 4 % sind es in einer sozialversicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigung. Damit hat sich Schwarz-Gelb anscheinend abgefunden. Frühverrentung ist eine bittere Folge von gesundheitlichen Problemen am Arbeitsplatz und Langzeitarbeitslosigkeit. Hier ist es mehr als zynisch, den Betroffenen zu sagen: „Stöhnt nicht über zu geringe Renten, zeigt lieber Eigenverantwortung, sucht Euch einen Job, verdient hinzu, in unserer unendlichen Fürsorge und Güte lassen wir Euch bis zu einer gewissen Grenze das, was ihr hinzuverdient.“ Wir, die SPD und die AG 60plus, wollen uns nicht mit der unfreiwilligen Frühverrentung abfinden. Wir wollen die Grundlagen so verbessern, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine echte Chance haben, bis zum 65. Lebensjahr in regulärer Beschäftigung zu bleiben.

 

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