Von der Leyens Pläne zur Bekämpfung der Altersarmut laufen ins Leere

Veröffentlicht am 09.09.2011 in Soziales

Gerhard Kompe, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus

Zu den Ankündigungen der Ministerin von der Leyen, mit neuen Vorschlägen Altersarmut zu bekämpfen, erklärt Gerhard Kompe, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus: Es ist geradezu abenteuerlich, mit welchen Reförmchen Frau von der Leyen glaubt Altersarmut vermeiden zu können. Da propagiert sie großmündig die „Zuschuss-Rente“. Anspruch darauf haben Geringverdiener, die mindestens 45 Versicherungsjahre nachweisen können und auch noch in vollem Umfang private Altersvorsorge betrieben haben. Wer diese Voraussetzungen erfüllt, soll einen steuerfinanzierten Zuschuss erhalten.

Die Voraussetzungen für diese „Zuschuss-Rente“ werden von der Mehrzahl der Geringverdiener, denen Altersarmut droht, nicht erfüllt. Langzeitarbeitslose kommen kaum auf die notwendigen Anrechnungszeiten. Wer zu wenig verdient, um nebenbei zu „riestern“ hat keine Chance auf eine „Zuschussrente“. Hier wird erkennbar: Frau von der Leyen begnügt sich damit, eine Lösung vorzugaukeln. Eine Lösung, für die sie keine oder allenfalls minimale Steuermittel braucht. Vermeidung von Altersarmut braucht jedoch mehr als schlagzeilenträchtige Scheinlösungen. Frau von der Leyen glaubt auch, mit der deutlichen Erhöhung der Hinzuverdienstgrenzen für Frührentner unter 65 Jahren, wirksame Armutsvermeidung erreichen zu können. Diese Pläne sind nicht mehr als das Eingeständnis, dass viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gezwungen werden, frühzeitig in Rente zu gehen. Sie werden - nach wie vor - aus dem Arbeitsmarkt gedrängt. Nur rund 9 % der 63-jährigen arbeiten in einem Vollzeitjob. Nur 4 % sind es in einer sozialversicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigung. Damit hat sich Schwarz-Gelb anscheinend abgefunden. Frühverrentung ist eine bittere Folge von gesundheitlichen Problemen am Arbeitsplatz und Langzeitarbeitslosigkeit. Hier ist es mehr als zynisch, den Betroffenen zu sagen: „Stöhnt nicht über zu geringe Renten, zeigt lieber Eigenverantwortung, sucht Euch einen Job, verdient hinzu, in unserer unendlichen Fürsorge und Güte lassen wir Euch bis zu einer gewissen Grenze das, was ihr hinzuverdient.“ Wir, die SPD und die AG 60plus, wollen uns nicht mit der unfreiwilligen Frühverrentung abfinden. Wir wollen die Grundlagen so verbessern, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine echte Chance haben, bis zum 65. Lebensjahr in regulärer Beschäftigung zu bleiben.

 

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

Vision 2025

Unsere Vision:

Nottuln im Jahr 2025

Jetzt lesen...

Besuch uns auf

Komm in unsere Mitte

Nottuln-Event-Kalender

SPD auf YouTube

SPD Nottuln teilen

News auf einen Blick

24.05.2018 06:30 Das Sofortprogramm in der Pflege tritt am 1.1.2019 in Kraft
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den Eckpunkten für ein Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: „Wir werden zusätzliche Pflegestellen schaffen, Tarifsteigerungen finanzieren und alles dafür tun, damit mehr Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen werden“. „Die Botschaft, dass es weiteren dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Pflege gibt, ist angekommen. Die Koalition handelt schnell und

23.05.2018 18:46 Warum Kinderrechte im Grundgesetz ein Gewinn für alle sind
Gastbeitrag von Katja Mast in der FAZ Tugendmalerei! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik an einer Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dabei gäbe es dafür gute, praktische Gründe. Kinderrechte ins Grundgesetz? Reine Symbolik! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik, die man

23.05.2018 17:47 Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: Eckpunkte vorgestellt
Die Situation in der Pflege in den Krankenhäusern, Heimen und privaten Haushalten hat sich in den letzten Jahren dramatisch zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. Ohne bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal werden wir das Steuer nicht herumreißen. Die

Ein Service von websozis.info

Jetzt online

Besucher:758101
Heute:42
Online:1