WN-Artikel zur SPD-Parteireform: "Breite Basis wird beteiligt"

Veröffentlicht am 10.09.2011 in Allgemein

(v.l.): Jürgen Coße, Manfred Kunstlewe, Dr. Gediz Özkent, Sarah Bosse-Berger und Lars Wieneke. Foto: (Marita Strothe)

Rund 25 SPD-Mitglieder konnte Sarah Bosse-Berger, Vorsitzende der SPD Billerbeck, am Donnerstagabend zur Informationsveranstaltung in der Gaststätte Waldfrieden begrüßen. Zum Thema „Die geplante Parteireform der SPD - Herausforderung für amtierende und angehende Kommunalpolitiker“ hatten die SPD-Ortsvereine Havixbeck, Nottuln und Billerbeck gemeinsam mit dem Kreisverband Coesfeld der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) ihre Mitglieder geladen.

Sarah Bosse-Berger erinnerte daran, dass erstmals in der Geschichte der Partei eine Ortsvereinsbefragung durchgeführt worden sei, deren Ergebnisse in die geplante Parteireform mit einfließen sollen. Als Referenten waren Lars Wieneke, Mitglied des Rates der Stadt Münster, und Jürgen Coße, SPD-Kreisvorsitzender und stellvertretender Landrat für den Kreis Steinfurt und Mitglied des Bundesparteirates, zu Gast.

Lars Wieneke stellte vor, „was für Ideen schon im Raum sind“. Auf dem Bundesparteitag im Dezember solle ein organisationspolitisches Grundsatzprogramm diskutiert und eventuell beschlossen werden. Zur Information der Mitglieder hatte er den Entwurf, den Andrea Nahles, Barbara Hendricks und Astrid Klug erarbeitet haben, mitgebracht.

„Das Ideenpapier ist in Diskussion mit der Basis, zu der auch die schriftliche Befragung der Ortsvereine gehörte, entstanden“, betonte der Ratsherr aus Münster. Die Reform solle Veränderungsfähigkeit sowie neue Beteiligungskultur herstellen und damit Kampagnefähigkeit bestärken. Außerdem solle die Arbeit an der Basis von Formalitäten entlastet werden.

Weitestgehend unkommentiert stellte Wieneke die dazu im Entwurf festgehaltenen Vorschläge vor. Zusammenfassend stellte er fest: „Die Entscheidungsfindung in der Partei wird verändert, Kompetenzen werden von oben nach unten verteilt, die breite Basis wird beteiligt und die Exklusivität der Mitgliedschaft wird an manchen Stellen aufgeweicht.“

„Eine Idee muss man auch umsetzen können“, ging anschließend Jürgen Coße auf den Entwurf näher ein. Dies sei in Städten und in ländlichen Regionen unterschiedlich. Außerdem müssten die Antworten zu der Region passen. Coße vermutete, dass es wahrscheinlich auf Ermöglichungen anstatt Vorschriften hinaus laufe.

Auch ein Großteil der Versammlungsteilnehmer fragte sich in der Diskussion, ob eine Satzungsänderung erforderlich sei. „Es geht nicht nur um Satzungsänderung, sondern auch um Praxisänderung“, zeigte sich Jürgen Coße überzeugt. „Ich glaube, die Menschen haben großes Interesse daran, was inhaltlich in dieser Partei passiert“, betonte er. „Aber es gibt Sachen, die sich nicht verändern müssen.“

VON MARITA STROTHE, NOTTULN
in: WESTFÄLISCHE NACHRICHTEN vom 10. September 2011

Dieser Artikel wurde mit freundlicher Genehmigung der Westfälischen Nachrichten von uns übernommen.

 

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