Wolf Haase zum Erscheinungsbild der CDU in Nottuln

Veröffentlicht am 23.02.2008 in Ratsfraktion

Klein karierter Eiertanz der Nottulner Christdemokraten
(Wider besseren Wissens versucht die CDU ein in die Zukunft weisendes Projekt kaputt zu taktieren!)

In den letzten Monaten wird es immer deutlicher: Die Nottulner Christdemokraten haben ein Problem:

Obwohl mit einer deutlichen Stimmenzahl im Nottulner Rat als stärkste Fraktion vertreten, leiden sie immer noch unter dem Verlust der absoluten Mehrheit und weigern sich offensichtlich das demokratische Votum der letzten Wahl zu akzeptieren.
Nicht mehr die absolute Mehrheit zu stellen, mit der man – ohne andere Meinungen berücksichtigen zu müssen – seine Ideen von Kommunalpolitik diktatorisch durchsetzen konnte? Schnee von Gestern! Dazu Bürgermeister, die erst nach Absprache und dann nach dem Willen der CDU – Führung kommunale Projekte in Angriff nahmen? Auch das Vergangenheit!!
Was nun, CDU Nottuln? Den augenblicklichen Kurs des polemischen Diskriminierens von Andersdenkenden z.B. des Fraktionsvorsitzenden der SPD Wolf Haase beibehalten (s. CDU Hochglanzpapier)? Oder auch den Bürgermeister P.A. Schneider in der Öffentlichkeit weiter zu diffamieren durch populistische und zum großen Teil auch falsche Aussagen in Presseveröffentlichungen? (die man dann anschließend auch nicht zurücknimmt, obwohl diese Unwahrheiten widerlegt wurden, nach dem Motto: „Ein bisschen wird wohl hängen bleiben“)
Von Sacharbeit für Nottuln ist da wenig zu sehen! Herausragendes Beispiel der letzten Wochen das Thema „Fotovoltaik“!
Dieses zukunftsweisende Projekt, vom Bürgermeister P.A. Schneider und dem Kämmerer Herrn Fallberg ins Leben gerufen und vorangetrieben, geht jetzt endlich trotz des Widerstandes der CDU seiner Realisierung entgegen.
Jeder sachlich denkende Bürger muss aufgrund der von der Verwaltung vorliegenden Zahlen diesem Projekt zustimmen, nur die Vertreter der örtlichen CDU signalisierten von Anfang an „Bauchschmerzen“.
Befremdend wirken aber die sog. Gegenargumente. In einer angeblich so wichtigen Informationsveranstaltung – extra auf Antrag der CDU einberufen, ohne Rücksicht auf die für die Steuer zahlenden Bürger entstehenden Kosten – haben Verwaltung und Sachverständige die sehr positive Kosten – Nutzenrechnung einer solchen Anlage dargestellt, eine Gegenüberstellung und Auflistung der finanziellen Auswirkungen und Ergebnisse, für alle Ratsfraktionen einsichtig und überzeugend, nur nicht für die Vertreter der CDU.
Dennoch alle kritischen Fragen der – man beachte das von der CDU signalisierte angeblich so hohe öffentliche Interesse - circa 10! Teilnehmer bei dieser außerordentlichen Sitzung in Appelhülsen, die zudem noch aus der örtlichen CDU Klientele kamen (Mitglieder und betroffene Landwirte wie das CDU Mitglied Frau Große Wiesmann) wurden ebenfalls – so die Presse – einsichtig und nachvollziehbar positiv beantwortet; dennoch die Haltung der CDU blieb negativ, die grundsätzliche im Vorfeld gefasste Verweigerungshaltung, ähnlich einem Kleinkinde, dem man das Spielzeug entzogen hat, blieb bestehen.
Die Krone der Ignoranz setzte sich dann in der Beschluss fassenden Ratssitzung der Vorsitzende der CDU Fraktion Herrn Rulle, im übrigen stark verdächtig als zukünftiger Gegenkandidat der CDU für die nächste Bürgermeisterwahl, auf: „Als u.a. für seine persönliche Ablehnung der Fotovoltaikanlage nannte er das verstärkte Risiko einer wachsenden Kriminalität: „Man müsse damit rechnen, dass Module etc. Diebe anziehen, die diese dann Gewinn bringend in südlichen Ländern verkaufen könnten!“
Wer von uns kann dann noch – wenn wir dieser sog. Argumentation folgen – noch guten Gewissens ein Auto kaufen? Es könnte ja sein, dass der von Herrn Rulle prognostizierte Dieb auch hier zur Tat schreitet?!

„Viel lieber würde man statt der Fotovoltaik das Grundstück als Ackerland verkaufen!“ so ein weiteres, nur scheinbar uneigennütziges Argument führender CDU Vertreter.
Vor Jahren hat man dieses Ackerland mit allen möglichen Argumenten als Baugebiet deklariert: „Niemand aus der örtlichen CDU hat da Widerspruch eingelegt noch kritisch hinterfragt (wie wir das von der SPD mehrmals getan haben, nur haben wir offensichtlich keine ehrlichen Antworten von der damaligen CDU Verwaltungsspitze erhalten, der wir aus heutiger Sicht leider dann auch vertraut haben, als ehrenamtliche Politiker auch vertrauen mussten).
Da war nicht von Vernichtung wertvollen Ackerlandes die Rede; die Aussicht auf eine kurzfristige Sanierung des auch damals schon defizitären Haushaltes verursacht von einer sog. vorausschauenden Politik einer absoluten CDU Mehrheit (s. Wahlkampf aus der Vergangenheit – die Ergebnisse sehen wir Heute) ließ diese Bedenken erst gar nicht aufkommen. Allerdings gibt es auch Landwirte, die diese angeblich so hochwertige Ackerland (Frau Große Wiesmann, Herr Kummann) als minderwertig und uninteressant einstufen. Noch eine kleine Randbemerkung: „Wo waren denn damals die kritischen Fragen seitens der CDU?!“
Die Fläche, von der wir gerade sprechen, wurde damals für circa 10 DM gekauft und das großzügigste heutige Angebot eines Landwirtes – aus welcher Denkrichtung wohl? – beläuft sich auf 3.20 €! Also weniger! – Auch hier der ein Schelm, der Böses denkt? – Gewiss nicht!!

Liebe Mitbürger/Innen,
wer da nicht die Absicht merkt! Ein wenig Schmunzeln darf man da schon ob solchen klein karierten Denkens! Für wie dumm hält die CDU eigentlich die Bürger und den politischen Gegner? Obwohl, wenn eine sog. politische Führungskraft wie der Vorsitzende der CDU Fraktion sich in dieser Art in die Diskussion einbringt, müsste man eher weinen.

In Presse und Rundfunk haben wir alle nicht nur die Glosse über die Haltung der CDU lesen/hören können; allerdings können wir als SPD auch mit Stolz feststellen, dass Nottuln gerade durch das Projekt „Fotovoltaik“ in die positiven Schlagzeilen gekommen ist.
Viele sind an diesem innovativen Projekt interessiert; unser Nottuln könnte da für diese Region Richtung weisend sein.
Weiterhin dürfen wir auch – zumindest tut das die Nottulner SPD – damit rechnen, dass auch im Hinblick auf unsere Gewerbegebiete z.B. Beisenbusch ein synergetischer Effekt erreicht wird: „Wo etwas Gutes ist, siedelt auch andere Industrie –oder Gewerbezweige sich gerne an.“ – Auch darauf dürfen wir mit einiger Gewissheit spekulieren.

Resümee:
„Das Projekt Fotovoltaik ist ein gutes Projekt, ein Projekt, das uns hoffen lässt, die Fehler aus der Vergangenheit etwas zu korrigieren. Deshalb stehen wir als Nottulner Sozialdemokraten hinter dem Bürgermeister und seiner Idee und werden mit den anderen Fraktionen die Realisierung unterstützen! Denn für die SPD steht für Nottuln immer die Sacharbeit an erster Stelle, nicht parteipolitisches Kalkül!!“

Wolf Haase

 

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