08.06.2020 in Ratsfraktion

Unbebaute Grundstücke sollen unter die Lupe genommen werden

 

Für die kommende Ratssitzung am 23.06.2020 stellt die SPD-Fraktion einen Antrag, der Auskunft über unbebaute Grundstücke geben soll.

Der Antrag im Wortlaut:

27.05.2020 in Kommunalpolitik

Diskussion um Gestaltung der Brücke über den Nonnenbach

 

„Wo ist denn da eine Brücke?“

Diese Frage wird oft gestellt, wenn von der Brückenrenovierung im Zuge der Ortskernsanierung gesprochen wird. Der Nonnenbach ist tatsächlich verrohrt unter der Straße zwischen der Gaststätte „Ratsschänke" und dem ehemaligen Uhrmacherfachgeschäft geführt und tritt vor den Kuriengebäuden wieder heraus.

Seit Jahren ist bekannt, dass diese Brücke marode ist. Deswegen musste der Fahrzeugverkehr auf 3,5 Tonnen herabgelastet werden. Schwerere Fahrzeuge dürfen den Bereich nicht mehr passieren.

Diskutieren Sie mit uns!
Schreiben Sie der SPD-Ratsfraktion gerne unter

fraktion@spd-nottuln.de

06.05.2020 in Kommunalpolitik

Stop des barrierefreien Umbaus im Ortskern schadet der Gemeinde

 

„Der jüngst getroffene Ratsbeschluss zum Stop des barrierefreien Umbaus im Ortskern schadet der Gemeinde“, so die Feststellung des Fraktionsvorsitzenden Volker Ludwig bei einer Nachbetrachtung in ihrer letzen Fraktionssitzung. 

01.05.2020 in Kommunalpolitik

Die ausgefallene Haushaltsrede 2020

 

Mit der Corona-Pandemie wird das Jahr 2020 einen festen Platz in unseren Geschichtsbüchern finden. Alles ist plötzlich anders und auch in unserer Gemeinde und hier im Gemeinderat müssen sich die Ratsmitglieder der Situation anpassen. So wurden in diesem Jahr bei der Verabschiedung des Haushaltes 2020 keine traditionellen Haushaltsreden gehalten, um die Dauer der Ratssitzung auf ein notwendiges Minimun zu reduzieren. Das Manuskript war dennoch fertig und hier können Sie sie nachlesen, die ausgefallene Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Jahr 2020.

20.02.2020 in Ratsfraktion

SPD Ratsfraktion nimmt Stellung zur Sekundarschule

 

Wir sind allen Nottulner Schülerinnen und Schülern verpflichtet!

In einer Stellungnahme bezieht die Nottulner SPD-Ratsfraktion Position zur aktuellen Diskussion um die Sekundarschule.

Die SPD-Fraktion hat sich bislang nicht zur Sekundarschule und den Neuvertragsverhandlungen geäußert. Die Behauptung, dass Hinterzimmerpolitik stattgefunden hat, weisen wir vehement zurück. Da diese Vertragsverhandlungen immer auch im Zusammenhang mit einem monetären Invest zu sehen sind, kann nur eine nichtöffentliche Beratung zum Schutz beider Vertragsparteien erfolgen. Natürlich liegt uns – wie allen anderen Parteien unterstellt auch – die derzeitige und auch die zukünftige Gestaltung und das Vorhalten von ausreichend vielen Plätzen in Grund- und weiterführenden Schulen hier in Nottuln und den Ortsteilen am Herzen.

23.11.2019 in Ortsverein

„Schule von morgen“

 

Nottulner SPD initiiert Vorstellung des Reformkonzeptes im Landtag

Eines dürfte den meisten Fachleuten klar sein: Die Schule von heute braucht eine grundlegende Reform, um morgen noch die Anforderungen von Wirtschaft und Gesellschaft erfüllen zu können. Doch welche Schritte sind dazu notwendig, wie kann in Zukunft sinnhaftes Lernen funktionieren?

Um der Diskussion über eine Schulreform neue Impulse zu geben und über erste Umsetzungserfahrungen von einem Pilotbetrieb zu berichten, besuchten Heinz Siehoff und Wolfgang Danziger, Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins Nottuln, in der vergangenen Woche die führende Schulpolitikerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva-Maria Voigt-Küppers der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Auf Betreiben von Danziger und durch Vermittlung von André Stinka (MdL aus Dülmen) kam der Termin zustande.

21.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD: Kreisumlage muss weiter sinken

 

Im Rahmen ihrer diesjährigen Haushaltsklausur hat sich die SPD-Kreistagsfraktion intensiv mit dem Kreishaushalt 2020 sowie die Stellungnahme der Städte- und Gemeinden befasst. Hierbei wurde neben Einzelanträgen (u.a. Abschaffung der Kita-Gebühren bis 49.000 Euro Brutto-Jahreseinkommen, Unterstützung Kinderschutzbund, bezahlbarem Wohnen), die aktuell in den einzelnen Ausschüssen gestellt und beraten werden, auch eine weitere Absenkung der Kreisumlage gefordert. „Wir müssen unseren Städten- und Gemeinden entgegenkommen und die Kreisumlage um weitere 2 bis 3 Mio. Euro, neben der beabsichtigten Senkung durch die Verringerung der Landschaftsumlage, senken.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Rampe. In den vergangenen Jahren sind die Jahresabschlüsse im besser ausgefallen als bei Haushaltsaufstellung vorgesehen. Somit sehen die Sozialdemokraten im Coesfelder Kreistag die Voraussetzung gegeben die Überschüsse zu nutzen, um hier eine weitere Entlastung vorzunehmen.

20.11.2019 in Ortsverein

Mitgliederversammlung der SPD Nottuln

 
Von links: M. Kunstlewe, W. Danziger, F. Schmidt sowie J. Waldmann. Foto: Maribel Arciniega

Klare inhaltliche Profilierung gefordert

Die Mitgliederbefragung zur Wahl eines neuen Vorsitzenden-Duos, ein Bericht vom Landesparteitag der SPD in NRW sowie die Ehrung langjähriger Mitglieder standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Nottuln am Montagabend (18. November) im Landgasthof Arning.

Einen Tag vor dem Beginn der Mitgliederbefragung zur Stichwahl zwischen den beiden Kandidatenduos, Saskia Esken mit Norbert Walter-Borjans und Klara Geywitz mit Olaf Scholz, waren die SPD-Mitglieder zur Herbstversammlung eingeladen worden. In kurzen Videobotschaften präsentierten sich die beiden Kandidaten-Paare den anwesenden Mitgliedern.

09.08.2019 in Ortsverein

Sommerradtour des SPD-Landtagsabgeordneten

 

André Stinka radelt am 19. August nach Nottuln

Für den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten André Stinka ist es längst eine gute Tradition: seine Sommerradtour durch alle Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld. Vom 19. bis 23. August 2019 ist es wieder soweit. Am Montag, 19. August, wird André Stinka durch Nottuln radeln – und alle Interessierten können mitfahren!

10.07.2019 in Ortsverein

SPD Nottuln fordert weiter Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 

Hiesige CDU-Landtagsabgeordnete von eigener Landesregierung vorgeführt

Die Landesregierung NRW will den Kommunen im ganzen Land insgesamt lediglich 65 Millionen Euro Hilfen über ein Förderprogramm zum Ausgleich für Straßenausbaubeiträge der betroffenen Anlieger zur Verfügung stellen. Statt die Straßenausbaubeiträge, die die Existenz vieler Anwohner bedrohen, abzuschaffen, legt Schwarz-Gelb ein halbherziges Modell vor und sorgt für neue Unsicherheiten. Die Landes-SPD fordert, auch auf Betreiben der Nottulner Genossen, weiterhin die vollständige Abschaffung der als ungerecht empfundenen Beiträge.

Völlig unklar ist, wie die 65 Millionen Euro Landeszuschuss verteilt werden sollen. Klar ist nur, dass ein neues Bürokratiemonster geschaffen wird. Kurzum: Der aus Angst vor dem Bürgerwillen und aus Furcht vor dem Aufstand der eigenen Basis mit heißer Nadel gestrickte Schnellschuss wirft mehr Fragen auf, als dass er Antworten liefert.

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de , fraktion@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

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News auf einen Blick

07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

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