Mitgliederversammlung 16.11.2007

Veröffentlicht am 16.11.2007 in Ortsverein

Bericht aus der Mitgliederversammlung vom 16. November 2007, SPD-Ortsverein Nottuln

Im Speicher des Bürgerzentrums führte die SPD Nottuln nun ihre zweite Mitgliederversammlung des Jahres durch. Vorsitzender Uwe Brummerloh ehrte mehrere Mitglieder für ihre langjährige Zugehörigkeit. Urkunden der Partei sowie ein Präsent des Ortsvereines konnten Günther Lemke für eine 50-jährige Mitgliedschaft sowie Peter Mahlke und Leo Broloer für jeweils 25 Jahre Mitgliedschaft in Empfang nehmen. Weitere Jubilare, die an der Versammlung nicht teilnehmen konnten, wird der Vorstand zu einem späteren Zeitpunkt ehren.
Die Laudatio für Günther Lemke hielt sein langjähriger Wegbegleiter im Rat der Gemeinde Nottuln, Michael Blümer, der humorvoll auf wesentliche Stationen im Parteileben des Jubilars einging.
Nach einer Stärkung wurden die nach Wegzug der bisherigen Inhaber vakanten Position des Kassierers und seines Stellvertreters mit Holger Zbick und Thorsten Groeneveld neu besetzt.
Beide nahmen das deutliche Votum der Mitglieder an.
Über die wesentlichen Neuerungen und Veränderungen der auch für Nottuln bedeutsamen Gemeindeordnung informierte Peter Amadeus Schneider. Aus der Versammlung wurde insbesondere die Abschaffung der Bürgermeisterstichwahl als fataler Fehler angesehen, der bei entsprechenden Konstellationen ungewollte Auswirkungen haben kann. „Wichtige demokratische Elemente wurden aufgegeben. Gegebenenfalls werden nur wenige Wählerinnen und Wähler über das kommunale Spitzenamt entscheiden. Damit haben die Bürgermeister keine breite Mehrheit in der Bevölkerung. Im Prinzip fehlt ihnen dann eine ausreichende Legitimation“, so Leo Broloer in seiner Kritik an der Gesetzesänderung.

Berichte aus der Ratsfraktion sowie aus dem Kreistag folgten von Wolf Haase und Gisela Frye. Sorgenvoll berichteten beide von der für Nottuln völlig unbefriedigenden Situation bei den Kosten im Kindergartenbereich sowie bei der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren. Hier zeichnet sich eine erhebliche Mahrbelastung der Bürger durch höhere Elternbeiträge sowie ein unzureichendes Platzangebot ab. Über beides soll am 11. 12. im Kreistag entschieden werden, ohne dass den politischen Gremien Gelegenheit zu einer politischen Meinungsäußerung gegeben wird. Die Ratsfraktion wurde gebeten, eine Sondersitzung des zuständigen Ausschusses zu beantragen. Die gravierenden Auswirkungen für Nottuln sollen heraus gearbeitet werden. Ferner soll auf eine Entscheidung hin bewirkt werden, die die finanziellen Belange der Familien und ein ausreichendes Angebot an Kinderbetreuung für die Altersgruppe bis 3 Jahre verbessert und nicht, wie von den Mitgliedern befürchtet wird, dramatisch verschlechtert.

Mit einigen guten Ideen und Vorschlagen zur weiteren Politikgestaltung in Nottuln endete die zweite Mitgliederversammlung des Jahres

 

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