Mitgliederversammlung der SPD Nottuln

Veröffentlicht am 29.11.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung der SPD-Nottuln mit Andre Stinka

SPD Nottuln befürwortet Sondierungsgespräche, Schulz soll vorrangig Partei erneuern

Bei ihrer jüngsten Mitgliederversammlung hat sich die SPD Nottuln einmütig für die von Parteichef Martin Schulz angekündigten Sondierungsgespräche beim Bundespräsidenten ausgesprochen. Dies wurde dem anwesenden Landtagsabgeordneten und SPD-Vorstandsmitglied André Stinka für ein Treffen in Berlin mitgegeben.

Die Entscheidung, nach dem Wahlergebnis vom 24. September 2017 in die Opposition zu gehen, mit dem Ziel, einer Erneuerung und Stärkung des eigenen Profils, war zunächst richtig. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und der mahnenden Worte des Staatsoberhauptes ist jedoch eine neue Situation entstanden.

Im Vordergrund der Gespräche mit der CDU/CSU muss die Durchsetzung der Inhalte stehen, mit denen die SPD in den Wahlkampf gegangen war, wie zum Beispiel Bürgerversicherung, Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit, gleiche Bezahlung von Männern und Frauen. Dabei ist eine Große Koalition nur eine der möglichen Alternativen. Die letzte Entscheidung über eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung werden die SPD-Mitglieder treffen. Diese Zusage des SPD-Vorsitzenden wurde von den anwesenden Mitgliedern ausdrücklich begrüßt.

„Uns ist wichtig“, fasste Ortsvereinsvorsitzender Manfred Kunstlewe die weitere Diskussion zusammen, „dass die Erneuerung und Stärkung des Profils der SPD ebenso absolute Priorität einzuräumen ist. Daher sollte der Parteivorsitzende dies als vordringliche Aufgabe übernehmen und kein weiteres politischea Amt anstreben." Auch diese Forderung wird André Stinka mit nach Berlin nehmen. Als weiteres Thema wurde die von der CDU/FDP-Landesregierung beschlossene Kürzung des Sozialtickets diskutiert. Scharf kritisiert wurde, dass hier bei den Ärmsten der Armen eingespart wird, während man sich in den Ministerien großzügig neue Stellen genehmigt hat.

Im Verlauf des Abends wurden von den 25 Anwesenden auch wieder zwei neue Parteimitglieder begrüßt, die kürzlich in die Partei eingetreten sind. Der Zuwachs an neuen Mitgliedern in diesem Jahr wurde mit Freude zur Kenntnis genommen.

 

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