SPD-Fraktion für selbstständigen Schuldenabbau bei der gemeindeeigenen GIGmbH

Veröffentlicht am 20.10.2007 in Ratsfraktion

Oktober 2007, Presseerklärung

SPD-Fraktion für selbstständigen Schuldenabbau bei der gemeindeeigenen GIGmbH

Der Gemeindehaushalt wird nach derzeitigem Stand nachhaltig über Jahrzehnte mit dem Abtragen der Millionenschulden der gemeindeeigenen GIGmbH belastet.

Nach dem Startschuss zur Verwendung der Brachflächen in Appelhülsen für einen Photovoltaik-Park in der vergangenen Woche, müssen nun weitere Maßnahmen aufgesetzt werden.
„Die GIGmbH muss wieder gewinnbringend arbeiten, damit sie aktiv dazu beitragen kann, Ihre Schulden selbstständig abzubauen“, fasst der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion und gleichzeitig Mitglied des Aufsichtsrates der GIG Wolfgang Danziger die Diskussion zusammen. „ Wir werden mit entsprechenden Vorschlägen dafür sorgen, dass in den Gremien der Gesellschaft die erforderlichen Beschlüsse herbeigeführt werden“, so Danziger.
Die Gesellschaft wurde u. a. ins Leben gerufen, um durch Ankauf von Ackerlandflächen, für welche die Gemeinde in folge einen Bebauungsplan aufstellt und durch den anschließenden Verkauf des so entstandenen Baulandes einen Wertzuwachs abzuschöpfen.
Der Verkauf von Bauland wurde in der Vergangenheit im Ortsteil Nottuln bereits mehrfach erfolgreich durchgeführt (z. B. Hangenfeld, Fasanenfeld).
Die Gründe, warum das in Appelhülsen zuletzt nicht erfolgreich war, müssen in der neuen Planung berücksichtigt werden. Da gilt es, aus den gemachten Fehlern zu lernen.
Eine Risikoanalyse und ein entsprechender „businessplan" sollte als erster Schritt erstellt werden.
In der Folge besteht die Aussicht, dass ein Aussetzen der jährlichen Zahlung zur Verlustabdeckung durch die Gemeinde, nach erfolgreicher Umsetzung dieses Verfahrens, beschlossen werden kann.
Die Handlungsfähigkeit der Gemeinde wäre wieder hergestellt.

 

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