29.02.2012 in Arbeit und Wirtschaft

Vortrag von André Stinka, MdL: "Kommunale Möglichkeiten beim Klimaschutz"

 

Über die kommunalen Möglichkeiten beim Klimaschutz wird am Sonntag, den 4.3.2012 um 11.30 Uhr im Rahmen der öffentlichen Jahreshauptversammlung der Friedensinitiative Nottuln der Landtagsabgeordnete André Stinka (SPD) in der Alten Amtmannei einen Vortrag halten. Der Klima- und Umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wird die klima- und energiepolitischen Ziele der rot-grünen Landesregierung vorstellen.

29.02.2012 in Unterbezirk

SPD Nottuln informierte sich über landespolitische Themen

 
v.l.n.r.: Renate Brülle-Buchenau, Manfred Kunstlewe, Rainer Schmeltzer, André Stinka

Am Samstag, 25. Febr. 2012 fand in Dülmen die jährliche Klausurtagung des SPD Unterbezirks Coesfeld statt. An dieser Klausurtagung nahmen für die SPD Nottuln der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Kunstlewe und die Ratsfrau und Mitglied des Kreistages Renate Brülle-Buchenau teil.

Auf der Tagung referierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion im Landtag NRW MdL Rainer Schmeltzer zu aktuellen politischen Themen.

28.02.2012 in Unterbezirk von SPD Unterbezirk Coesfeld

SPD-Unterbezirk Coesfeld in Klausur

 
André Stinka MdL (Unterbezirksvorsitzender) mit Rainer Schmeltzer MdL (stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender NRW)

Guter Lohn für Gute Arbeit!“ Unter diesem Motto stand ein Wortbeitrag des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Rainer Schmeltzer, der jetzt auf der Klausurtagung des SPD-Unterbezirks Coesfeld zu Gast war und über das neue Tariftreue - und Vergabegesetz der rot-grünen Landesregierung berichtete, das im Dezember 2011 verabschiedet worden ist. Ziel dieser gesetzlichen Grundlage ist es, dass bei öffentlichen Ausschreibungen nur Unternehmen zum Zuge kommen, die fair mit Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umgehen.“ Fair heißt“, so André Stinka SPD-MdL, „das nun nicht mehr nur das billigste Angebot den Zuschlag bei öffentlichen Aufträgen erhält, sondern Unternehmen die vergabespezifische Mindestlöhne zahlen.“ Gleichzeitig und das fand auch breite Zustimmung bei den Sozialdemokraten, werden Leiharbeiter den regulär Beschäftigten gleichgestellt. Den versammelten SPD Kommunalpolitikern verdeutlichten Schmeltzer und Stinka, das auch die Frage des evtl. Kostenausgleichs für evtl. Kontrollen an die Gemeinden im Gesetz festgelegt ist. „Wenn wir eine Leistung erwarten wird die auch bezahlt“, so Rainer Schmeltzer. „ Wir reden nicht nur sonntags über faire Arbeitsbedingungen wie Frau Merkel, sondern wir handeln im Land konkret“, stellte Stinka abschließend fest.

22.02.2012 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Coesfeld

SPD will klare Regelungen für die Intensivtierhaltung

 

Wenn in den kommenden Monaten eine Novelle des Baugesetzbuches auf Bundesebene diskutiert wird, mahnt André Stinka, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld, mehr Kompetenzen für die Kommunen an. Insbesondere will der Sozialdemokrat bessere Möglichkeiten zur Steuerung, Planung und Entscheidung, wenn es um die Intensivtierhaltung in landwirtschaftlichen Betrieben geht. "Die Ansiedlung und der Bau von z.B. großen Biogasanlagen oder gewerblichen Intensivtierhaltungen wie z.B. bei Hähnchenmastanlagen müssen lokal gesteuert werden", findet Stinka. "Diese Anlagen haben einen so großen Einfluss auf die Lebensqualität vor Ort, dass auch dort die entsprechenden Entscheidungen gefällt werden müssen."

16.02.2012 in Allgemein

"Helau - Ja zu HaBiNo" (Eine münsterländische Karneval-Groteske)

 
Holger Zbick, stellv. Vorsitzender der SPD Nottuln

Der Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt-Projekt des Gymnasiums, die Gemeinden Havixbeck, Billerbeck und Nottuln zu einer Baumbergegemeinde zu fusionieren, muss, auch wenn er anonym eingereicht und nur auf erhoffte Kosteneinsparungen gestützt wurde, insbesondere zu den närrischen Tagen angemessen gewürdigt werden.

Nähme man den Vorschlag ernst, würde er, losgelöst von seinem Inhalt, schon bei Beleuchtung seiner bisherigen Bearbeitung in Verwaltung und Politik, zeigen, dass es offensichtlich noch einiges an ungenutzten Kapazitäten gibt. Diese müssten dann aber auch vorab identifiziert und im Sinne eines sparsamen Haushaltens abgebaut werden.

15.02.2012 in Soziales

Bündnis für GUTE PFLEGE gegründet

 

„Wir können und wollen die Situation in der Pflege nicht mehr länger hinnehmen“, erklären das AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker, DGB Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach und der Präsident des Sozialverbandes Deutschland Adolf Bauer im Namen der zehn Partner aus Selbsthilfe und Verbrauchervertretungen, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften und Berufsverbänden im Rahmen ihrer heutigen Pressekonferenz zur Gründung des Bündnisses für GUTE PFLEGE. Ziel des Bündnisses ist es, die Situation der pflegebedürftigen sowie pflegenden Menschen in Deutschland zu verbessern.

12.02.2012 in Allgemein

Keinen Meter den Nazis in Münster

 

Am 3. März wollen Nazis durch Münsters Straßen marschieren und ihre menschenverachtende Ideologie propagieren. Bereits 2006 verhinderten Blockaden von Anwohner/innen und antifaschistischen Initiativen einen Versuch von Nazis durch das Hansaviertel zu ziehen. Nach wenigen Metern hatte es sich ausmarschiert. Die Straße war von vielen hundert Menschen besetzt, gemeinsam wurde so der Naziaufmarsch verhindert.

Seit Kurzem versucht sich in Münster eine kleine Gruppe von „Nationalen Sozialisten“ zu etablieren, bislang ohne nennenswerten Erfolg. Auch für den geplanten Aufmarsch im März werden sie wieder auf Unterstützung von außerhalb angewiesen sein. Bei dieser Gelegenheit gilt es an den antifaschistischen Erfolg von 2006 anzuknüpfen und den Nazis zu zeigen, dass es auch zukünftig eine verdammt schlechte Idee ist, zu versuchen, Nazi-Propaganda in Münster zu verbreiten, denn Faschismus ist keine Meinung sondern, ein Verbrechen!

10.02.2012 in Arbeit und Wirtschaft

Gewerkschaften leiten Ende des Verzichts ein

 

2012 könnten Löhne wieder steigen – real. Nach der IG Metall haben nun die Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst ihre Tarifforderung auf den Tisch gelegt: 6,5 Prozent mehr fordern ver.di und der Beamtenbund. Die SPD unterstützt Lohnzuwächse – zu lange schon hätten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Verzicht geübt, mahnt der Parteivorsitzende.

Die rund zwei Millionen Beschäftigten im Bund und den Kommunen sollen 6,5 Prozent mehr Geld bekommen – mindestens 200 Euro. Am Donnerstag machten die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Deutsche Beamtenbund dbb ihre Forderungen für die anstehende Tarifrunde öffentlich. Die Laufzeit soll zwölf Monate betragen. Am 1. März sollen die Verhandlungen in Potsdam starten.

09.02.2012 in Arbeit und Wirtschaft

Die Verteilungsfrage ins Zentrum rücken

 

Ein Beitrag der DL 21 (Demokratische Linke in der SPD)

Die Beantwortung der Verteilungsfragen muss wieder im Mittelpunkt der SPD-Politik stehen. Grundlage hierfür sind die Beschlüsse des letzten Bundesparteitages. Die SPD muss ihr Versprechen der Teilhabe aller am gesellschaftlichen Wohlstand und der Möglichkeit des sozialen Aufstiegs erneuern und dies mit ihrer Politik deutlich machen.

Die Folgen des entfesselten Finanzmarktkapitalismus der letzten Jahrzehnte werden immer deutlicher: für den überwiegenden Teil der Bevölkerung werden die Chancen auf eine gut bezahlte Arbeit, auf ein eigenes Haus, auf eine anständige Rente und auf einen guten Start für ihre Kinder immer geringer. „Es zeigt sich, dass ein System, das angetreten ist, das Vorankommen von vielen zu ermöglichen, sich zu einem System pervertiert hat, das die wenigen bereichert“, formulierte der konservative britische Journalist Charles Moore im August 2011.

24.01.2012 in Bundespolitik

„Halber Atomausstieg - und jetzt?“

 
Jochen Stay, Sprecher der bundesweiten Anti-Atom-Organisation „.ausgestrahlt“

Gemeinsame Veranstaltung der Friedensinitiative Nottuln, Attac Coesfeld und der SPD Nottuln und des SPD-UB Coesfeld:

Vortrag und Diskussion über weitere Perspektiven der Anti-Atom-Arbeit in der Region Münsterland

Montag, den 6. Februar 2012, ab 19 Uhr, in Nottuln, Alte Amtmannei

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

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