24.01.2012 in Bundespolitik

„Halber Atomausstieg - und jetzt?“

 
Jochen Stay, Sprecher der bundesweiten Anti-Atom-Organisation „.ausgestrahlt“

Gemeinsame Veranstaltung der Friedensinitiative Nottuln, Attac Coesfeld und der SPD Nottuln und des SPD-UB Coesfeld:

Vortrag und Diskussion über weitere Perspektiven der Anti-Atom-Arbeit in der Region Münsterland

Montag, den 6. Februar 2012, ab 19 Uhr, in Nottuln, Alte Amtmannei

23.01.2012 in Regionalpolitik von SPD Unterbezirk Coesfeld

SPD: "Nazis die rote Karte zeigen" - Coesfelder Sozialdemokraten rufen zur Gegendemonstration am 3. März auf

 

"Unerträglich" findet André Stinka, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld, dass am 3. März Nazis in Münster aufmarschieren wollen. "Alle demokratischen Kräfte sind aufgerufen, gegen diese menschenverachtende Ideologie Flagge zu zeigen", so Stinka. Deshalb ruft auch die Kreis-SPD zur Gegendemonstration am selben Tag auf. Mit dabei sind auch viele anderen Parteien, Gewerkschaften, Vereine und Verbände. "Man kann in vielen Sachfragen unterschiedlicher Meinung sein, aber wir sind uns einig, dass wir es nicht einfach hinnehmen, wenn Nazis in unserer Region demonstrieren", so Stinka.

20.01.2012 in Familie und Jugend

„Jedem Kind eine Chance“

 

Auf der letzten Vorstandssitzung beschloss die SPD Nottuln sich im Jahr 2012 unter dem Motto „Jedem Kind eine Chance“ schwerpunktmäßig mit dem Thema Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche zu beschäftigen. Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert beinhaltet insbesondere Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche. Die SPD Nottuln setzt sich daher dafür ein, dass Kinder und Jugendliche unabhängig vom finanziellen und sozialen Status der Eltern die Chance erhalten, in unserer Gesellschaft den Platz einzunehmen, der ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten entspricht. Herkunft darf kein Schicksal sein.

13.01.2012 in Allgemein

SPD schlägt „Familienfest der Nottulner Vereine“ vor

 

Angeregt durch die besondere Würdigung des Engagements der Nottulner Bürger in den zahlreichen Vereinen aller Ortsteile in seiner Rede auf dem Neujahrsempfang der Gemeinde, hat die SPD in einem Brief an Bürgermeister Schneider ein „Familienfest der Nottulner Vereine“ vorgeschlagen. Dies soll anstelle des bisher von der Gemeinde veranstalteten „Neubürgertreffs“ veranstaltet werden. „Ein ‚Familienfest der Nottulner Vereine‘ böte den zahlreichen Vereinen aus allen Nottulner Ortsteilen die Möglichkeit, sich allen Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem jeweiligen Angebot vorzustellen. Als Termin böte sich Samstag, der 30. Sep. oder Sonntag, der 1. Okt. 2012 an, da dieses Wochenende in die ‚Woche des bürgerschaftlichen Engagements‘ fällt. In dieser Woche werden bundesweit ähnliche Veranstaltungen stattfinden. Alternativ wäre abzuklären, ob ein solches Familienfest im Rahmen des Jubiläums der Städtepartnerschaft Nottuln/Chodziez durchgeführt werden könnte und sollte.“, so weiter in unserem Brief an den Bürgermeister.

01.01.2012 in Allgemein

Neujahrsansprache von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)

 
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich hoffe, Sie alle hatten ein schönes Weihnachtsfest und konnten einige Tage der Ruhe genießen. Ich weiß, jede und jeder hat ganz eigene, persönliche Erwartungen an dieses Neue Jahr. Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass sich all Ihre Erwartungen und Hoffnungen erfüllen werden. Wir in Nordrhein-Westfalen können dem Jahr 2012 durchaus mit Zuversicht entgegensehen. Denn Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, ein Land mit vielen innovativen, wettbewerbsfähigen Unternehmen. Vor allem aber mit Millionen gut ausgebildeter Menschen, die Tag für Tag anpacken und hart arbeiten und so unseren Wohlstand erarbeiten und sichern.

17.12.2011 in Schule und Bildung

Wolf Haase zu den Beschlüssen des Rates vom 13.12.2011 zur Schulsituation

 
SPD Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Im Vorfeld der letzten Ratssitzung waren die Positionen zur sog. Sekundarschule leider schon eingefroren. Eine Offenheit in der Diskussion war mit CDU, FDP und UBG nicht möglich und auch von diesen Fraktionen offensichtlich nicht mehr gewollt. Insofern fühle ich mich veranlasst im Nachgang ein paar Anmerkungen zu machen, die ich in der Sitzung durch einen Geschäftsordnungsantrag der FDP trotz einer eigenen noch ausstehenden Wortmeldung nicht mehr machen konnte.

14.12.2011 in Kommunalpolitik

SPD-Antrag zur Schulsituation in Nottuln

 

Zur Beratung auf der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2011 hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag gestellt:

Im Anschluss an die Informationsveranstaltung im Forum des Gymnasiums haben sich Vorstand und Fraktion der SPD Nottuln zusammengesetzt und die Schulsituation in Nottuln noch einmal gründlich analysiert.

Einheitlich wird in der Fraktion die Meinung vertreten, dass die Diskussionen und Entscheidungen für Nottuln nicht ideologisch geführt werden dürfen, sondern pragmatische an der Sache orientierte Fakten zur Beschlusslage führen müssen.

14.12.2011 in Kommunalpolitik

SPD-Antrag: Barrierefreies-Nottuln-Siegel

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Nottuln hat zu dem Thema "berierefreies Nottuln" folgenden Antrag gestellt:

In einer Fraktionssitzung hat Herr Wenzel seine bisherige Arbeit als Behindertenbeauftragter der Gemeinde Nottuln vorgestellt und uns seine Zielvorstellungen erläutert.

Aus dem anschließenden sehr konstruktiven Gespräch haben sich für die Mitglieder der SPD Fraktion einige wichtige Fragestellungen ergeben, die wir durch diesen Antrag öffentlich zur Diskussion und Beschlussfassung stellen möchten.

Da Herr Wenzel ebenfalls mit anderen Fraktionen Gespräche zur selben Thematik führen wird, gehen wir davon aus, dass bei allen Fraktionen inhaltlich identische Schlussfolgerungen aus seinem Vortrag gezogen werden.

09.12.2011 in Justiz und Inneres

Verbot der NPD – Königs- oder Irrweg?

 
Holger Zbick, stell. Vorsitzender der SPD Nottuln

von Holger Zbick, Rechtsanwalt und stellv. Vorsitzender der SPD Nottuln Im Vorfeld der anstehenden Innenministerkonferenz haben sich die Innenminister der SPD-geführten Bundesländer einstimmig für ein neuerliches Verbotsverfahren gegen die NPD ausgesprochen. Ob sie sich mit dieser Auffassung durchsetzen werden, bleibt abzuwarten. Neben den juristischen Fragen zu den Erfolgsaussichten für ein solches Verbotsverfahren muss im Vordergrund die Beantwortung der Frage stehen, ob ein solches Verfahren rechts-, innen- und gesellschaftspolitisch zielführend sein kann.

06.12.2011 in Bundespolitik

Der SPD-Parteitag 2011 in Berlin ist beendet

 

Inhaltlich und personell gestärkt beendet die SPD ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Mit wichtige Beschlüssen in der Steuer- und Finanzpolitik, für Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und für mehr direkte Demokratie. Außerdem erneuert die SPD die Parteiorganisation. Das Ziel ist nun die Regierungsübernahme 2013.

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

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