11.05.2011 in Kommunalpolitik

CDU verbreitet falsche Aussagen zum Gemeindefinanzierungsgesetz

 
Michael Volbers

meint SPD-Vorstandsmitglied Michael Volbers
(der Artikel ist gekürzt auch als Leserbrief in den WN erschienen)

Der CDU Nottuln vorzuwerfen, sie hänge ihr Fähnlein in den Wind, wäre noch eher charmant. Am 22. November 2010, als die Parteien die vorgeschlagene Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer diskutierten, schlug die CDU vor, an der Beschallungsanlage des DJK Nottuln zu sparen. Etwa fünf Monate später macht der Nottulner CDU-Fraktionsvorsitzende Rulle in einer Presseerklärung vom 29.04.2011 die geplanten Änderungen des Gemeindefi-nanzierungsgesetzes für ein Scheitern dieses Vorhabens verantwortlich.

08.05.2011 in Kommunalpolitik

Dreistigkeit siegt! Nichts Neues in der CDU Taktik: Durch Halbwahrheiten andere diskreditieren!

 
Wolf Haase

meint SPD-Fraktionschef Wolf Haase Eine weitere Diskussion über das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) in den Medien zu führen, halten wir von der SPD für wenig sinnvoll, zumal über die Presse nicht ausführlich Sachverhalte in ihrer Gänze dargestellt werden können. Leserbriefe müssen sich nun mal in der Anzahl der Worte beschränken. Insofern stellt die SPD Nottuln noch einmal ihre Sicht der Dinge zu den Leserbriefen der CDU Vertreter Schulze Bisping und Rulle dar. Wer will, möge beide Homepages besuchen und vergleichen und …sich ein Urteil bilden, wer da „krückt“!

20.04.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk Coesfeld

Arbeitsgemeinschaft der Frauen im SPD-UB-Coesfeld neugegründet

 

„Der SPD-Unterbezirk Coesfeld war schon immer eine Hochburg für aktive Sozialdemokratinnen,“ erinnert Anke Pohlschmidt, neugewählte Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen im Unterbezirk in ihrer Antrittsrede auch an Zeiten, als mit Ilse Ridder-Melchers eine Landesministerin aus ihren Reihen kam.

12.04.2011 in Ortsverein

Neuer Vorstand des SPD Ortsvereins

 
Bild: Westfälische Nachrichten

Am 7. April 2011 versammelten sich wieder zahlreiche Mitglieder der SPD-Nottuln zur Mitgliederversammlung. Schwerpunkt war die Wahl des neuen Vorstandes. Der bisherige Vorsitzende Leo Broloer stellte sich nicht mehr zur Wiederwahl zur Verfügung, da seine berufliche Belastung ihm nicht mehr ausreichend Zeit für seine Aufgaben in Vorstand und Fraktion der SPD gleichzeitig ließ.

09.04.2011 in Kommunalpolitik

Schuldiskussion am 1.4.2011 – kein Aprilscherz

 

Ein paar kritische Anmerkungen vom Fraktionsvorsitzenden der SPD, Wolf Haase: Niemand hat gewonnen… Nun hat man sie also beerdigt – auf dem Friedhof beleidigter Eitelkeiten – die mögliche Kooperation in der Baumberger Schullandschaft. Zumindest gilt das für Nottuln und Billerbeck! Anstatt sich intensiv damit zu befassen, wie man dem demografischen Wandel, - sprich: immer weiter sinkenden Schülerzahlen in allen Schulformen -, durch kreative Ideen entgegenwirken könnte, zieht man sich beleidigt in den politischen Schmollwinkel zurück und schleudert munter Giftpfeile in Richtung Nachbargemeinde (aus beiden Richtungen).

21.03.2011 in Kommunalpolitik

Dürfen Nottulner Kinder zur Gemeinschaftschule nach Billerbeck gehen?

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Über die Frage entbrannte in der letzten Schulausschuss-Sitzung ein heftiger Streit. Hierzu eine Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Nottulner Gemeinderat: Kleinkariertes Kirchturmdenken und emotionale Befindlichkeiten sind einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema Schullandschaft in den Baumbergen eher kontraproduktiv. Das wurde in der letzten Schulausschusssitzung nach Meinung der Nottulner Sozialdemokraten mehr als deutlich!

15.03.2011 in Landespolitik

Michael Groschek zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs über den Nachtragshaushalt

 
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD

Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat festgestellt, dass der Nachtragshaushalt 2010 wegen der Überschreitung der Kreditgrenze gegen die Landesverfassung verstößt. Die SPD-geführte Landesregierung respektiert das Urteil. Dieses muss nun im Detail geprüft werden, um dann die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

14.03.2011 in Arbeit und Wirtschaft

Aus der japanischen Katastrophe lernen: Energiewende jetzt!

 

Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung. Wir müssen verhindern, dass sich so eine Katastrophe wiederholt.

19.02.2011 in Arbeit und Wirtschaft

SPD will Aufschwung für Beschäftigte

 

Die SPD will die Kaufkraft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärken – auch, um die konjunkturelle Erholung zu einem dauerhaften Aufschwung zu machen. Dazu gehören auch ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro, die Frauenquote für Führungspositionen, die Stärkung von Tarifverträgen und klare Grenzen in der Zeitarbeit.

19.01.2011 in Landespolitik

Nachtragshaushalt der NRW-Landesregierung

 
Norbert Römer, SPD-Fraktionsvorsitzender

Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt 2010 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer: „Der Verfassungsgerichtshof hat dem Antrag von CDU und FDP nur teilweise stattgegeben. Die Landesregierung wird aber der entsprechenden Aufforderung des Gerichts selbstverständlich Folge leisten."

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