19.06.2010 in Ortsverein

Ehrung langjähriger Mitglieder und intensive Diskussionen

 
Angelica Schwall-Düren und Jubilar Wolf Haase

Ganz im Zeichen der Ehrung langjähriger Mitglieder stand die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Nottuln am 28.05.2010. Galt es doch immerhin 18 Mitglieder/innen für ihr langjähriges Engagement in der sozialdemokratischen Partei zu würdigen. Zur besonderen Überraschung der Anwesenden erschien die Bundestagsabgeordnete Angelica Schwall Düren, um bei der Gestaltung der Ehrung mitzuwirken und an den anschließenden Diskussion teilzunehmen. Besonders intensiv wurde dabei sowohl das Ergebnis der Landtagswahl in NRW als auch der gerade verabschiedete Gemeindehaushalt diskutiert.

19.06.2010 in Kommunalpolitik

Endlich die Verursacher der Krise zur Kasse bitten!

 

Zu der in den WN vom 12. Juni 2010 veröffentlichten Pressemitteilung „Nottuln bleibt attraktiv“ der örtlichen CDU nimmt der SPD-Vorstand wie folgt Stellung: „Nottuln bleibt attraktiv“ verkündet die Nottulner CDU in ihrer Pressemitteilung stolz. Hat sie doch nach eigenen Angaben selbst dafür gesorgt, indem sie im Gemeindehaushalt 2010 geringere Steuererhöhungen durchsetzte als ursprünglich vorgesehen waren. Jedoch – kein Wort darüber, dass auch das CDU-Modell für die Jahre 2011 bis 2014 die ursprünglichen höheren Steuersätze beinhaltet. Nur so kann nämlich das Abgleiten in die Haushaltssicherung vermieden werden.

02.06.2010 in Kommunalpolitik

Rede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion zum Haushalt 2010 der Gemeinde

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Rates! Auch ich möchte im Namen der Nottulner Sozialdemokraten allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung unseren herzlichen Dank und die Anerkennung aussprechen, die Sie für die Arbeit der letzten Monate verdient haben. Wie Sie alle wissen, haben sich in den letzten Legislaturperioden die Nottulner Sozialdemokraten immer dafür eingesetzt, dass die Bemühungen des Rates um ein Freiwilliges Haushaltssicherheitskonzept nicht aufgeweicht wurden.

22.05.2010 in Bundespolitik

SPD: Bundesregierung ohne Konzept gegen die Krise!

 

Versagen auf der ganzen Linie hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Bundesregierung beim Umgang mit der Krise vorgeworfen. In der Abstimmung um den deutschen Anteil am Rettungspaket für angeschlagene Euro-Staaten – bis zu 148 Milliarden Euro – enthielt sich die SPD-Fraktion wegen der unklaren Haltung der Bundesregierung zur Finanzmarktregulierung und zur Transaktionssteuer. Schwarz-Gelb habe "keine Linie und kein Ziel", kritisierte Gabriel.

13.05.2010 in Bundespolitik

"Die Katze ist aus dem Sack": Union will bei Familien kürzen

 

Steuersenkung und Entlastung war gestern: Unmittelbar nach der NRW-Wahl ist in der CDU die Diskussion über Einsparungen gestartet. Zum Beispiel bei Familie und Bildung könne man kürzen, schlägt Roland Koch vor. Die Union lässt "die Katze aus dem Sack", kommentiert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig.

Monatelang forderte die SPD von der Bundesregierung Auskunft über geplante Einsparungen. Denn die schwarz-gelbe Rechnung – Haushaltskonsolidierung bei der anstehenden Schuldenbremse und bei der Bewältigung der Krisenfolgen, notwendige Investitionen in Zukunftsbereichen und vor allem massive Steuersenkungen – konnte nicht aufgehen. Sogar nach der Steuerschätzung Anfang Mai, die fast 40 Milliarden Euro Mindereinnahmen des Staates prognostizierte, war weiterhin von Steuersenkung die Rede, aber nicht von Kürzung.

07.05.2010 in Bundespolitik

Griechenlandhilfe: Auch Verursacher der Krise müssen Kosten tragen

 

Die SPD-Fraktion unterstützt das internationale Rettungspaket für Griechenland – warnt die Bundesregierung aber davor, die Kostenrisiken erneut ausschließlich auf die Steuerzahler abzuwälzen. Die Finanzwirtschaft müsse ihren Anteil leisten, so die Forderung in einem Entschließungsantrag der Fraktion. Denn: "Die Menschen erwarten zurecht, dass sie nicht wieder allein die Kosten der Krise tragen müssen", bekräftigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

30.04.2010 in Arbeit und Wirtschaft

Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum 1. Mai 2010

 

Wir, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erwirtschaften Tag für Tag den Wohlstand dieses Landes. Deshalb fordern wir zu Recht: Wir gehen vor!

Die Krise ist noch nicht vorbei. Gewerkschaften und Betriebsräte haben maßgeblich dazu beigetragen, dass bislang ein starker Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden konnte. Kurzarbeit, Tarifverträge zur Beschäftigungssicherung, Konjunkturprogramme und die Abwrackprämie waren Maßnahmen, für die sie gekämpft haben. Nun kommt es darauf an, dass der Staat in der Lage bleibt, unverschuldet in Not geratenen Menschen zu helfen, Arbeitsplätze zu sichern und Unternehmen zu stabilisieren. Die Verursacher der Krise müssen für die Finanzierung der Krisenlasten gerade stehen und für mehr Beschäftigung, Bildung und soziale Sicherheit in die Pflicht genommen werden.

25.04.2010 in Kommunalpolitik

Die neue Ausgabe der Sozialdemokratischen Zeitung ist da!

 

Auch in diesem Jahr gibt es sie wieder die Sozialdemokratischen Zeitung für Nottuln, Appelhülsen, Darup und Schapdetten ist erschienen und nun auch online verfügbar. Schwerpunktthema der ersten Ausgabe 2010 ist die Landtagswahl in NRW. Falls Sie also die Zeitung nicht mit der Tagespost erhalten haben - oder einfach noch einmal etwas am Bildschirm nachlesen möchten, so klicken Sie bitte hier!

21.04.2010 in Kommunalpolitik

Alternativ-Konzept der SPD Nottuln zur Haushaltssanierung

 

Mitglieder von Ortverein und Fraktion der SPD Nottuln haben in den letzten Wochen intensiv die Haushaltssituation der Gemeinde Nottuln beraten und diskutiert. Der Vorsitzende der SPD Fraktion im Gemeinderat, Wolf Haase, hat der Verwaltung und den anderen Fraktionen folgenden Antrag übergeben:

07.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

„Haushalt des Kreises Coesfeld wird um rund 1,1 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr entlastet.“

 

Die neue Mehrheit der Fraktionen von SPD, FDP sowie Bündnis 90/Die Grünen in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe hat sich zur Finanzierung der Aufgaben des LWL auf einen Hebesatz in Höhe von 15,2% verständigt, der den Mitgliedern des Verbands, den 18 Kreisen und 9 kreisfreien Städten in Westfalen, darunter der Kreis Coesfeld, im kommenden Jahr eine erhebliche Entlastung verschaffe, so eine aktuelle Mitteilung von Lambert Lonz (SPD), Mitglied der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe für den Kreis Coesfeld.

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

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