02.04.2010 in Kommunalpolitik

SPD Nottuln fordert Gegenvorschläge statt Verleumdung

 

Zu Pressebericht und Kommentar zur Haushaltskrise der Gemeinde in den WN vom 02.April 2010 nimmt die SPD Nottuln wie folgt Stellung: Direkt nach der Neujahrsansprache unseres Bürgermeisters, in der die dramatische Haushaltssituation der Gemeinde benannt wurde, hat sich eine Arbeitsgruppe der SPD zu diesem Thema gebildet. Unser ursprüngliches Ziel war es, „Reserven“ aufzuspüren, um die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten.

24.03.2010 in Kommunalpolitik

SPD gegen einseitige Haushaltssanierung zu Lasten von Familien mit geringem Einkommen

 

Haushaltsplan 2010 der Gemeinde mit „massiver Erhöhung“ der Grundsteuer

Die Verwaltung der Gemeinde Nottuln hat am Dienstag dieser Woche den Haushaltsplan 2010 in den Rat eingebracht. Zu den dabei vorgestellten Eckdaten des Haushaltsplanes 2010 eine erste Stellungnahme des SPD Ortsvereins Nottuln:

Ausdrücklich würdigen möchten wir zunächst die Intention der Verwaltung, einen HH-Plan vorzulegen, der das Vermögen der Gemeinde in seiner Substanz erhält. Allerdings wird die SPD Nottuln dem Entwurf der Verwaltung in einigen Punkten so nicht zustimmen können.

15.03.2010 in Arbeit und Wirtschaft

Fairness auf dem Arbeitsmarkt

 
Sigmar Gabriel und Olaf Scholz

Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen. "Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit", heißt es in dem Präsidiumsbeschluss.

06.03.2010 in Kommunalpolitik

Die Zukunft Schapdettens

 
Renate Brülle-Buchenau und Sascha Michalek

Zu dem Thema "Die Zukunft Schapdettens" hier eine Stellungnahme unserer beiden Ratsmitglieder Renate Brülle-Buchenau und Sascha Michalek:

Wie jeder Ortsteil hat Schapdetten ein individuelles Risiko- und Chancenprofil. Als ein zentrales Risikofeld kann die (demografische) Entwicklung der Einwohnerstruktur gesehen werden.

Eine geringe Fluktuation unterstellt, sieht die Situation in 10 Jahren so aus: Der Anteil der über 60jährigen wird um 71% zunehmen, der der unter 50jährigen um 30% abnehmen.

26.02.2010 in Allgemein

Bürgermeister Schneider unterzeichnet Appell "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen"

 

Anlässlich der Unterzeichnung des Appells "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen" erhielten wir folgenden Brief unseres Bürgermeisters Peter A. Schneider:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Ihnen vermutlich bekannt ist, ist der Bürgermeister der Gemeinde Nottuln Mitglied der Initiative „Mayors for Peace“. Eines der Anliegen dieses Aktionsbündnisses ist das Bemühen um die Ächtung von Atomwaffen.

Aus diesem Grund habe ich einen diesbezüglichen Appell mitunterzeichnet.

19.02.2010 in Landespolitik

„Lasst die Städte und Gemeinden nicht im Stich!“

 

Unsere Städte und Gemeinden in NRW stehen vor dem finanziellen Kollaps. Fast 18 Milliarden Euro beträgt ihr Dispo in NRW bei den Banken, also die sogenannten Kassenkredite. Schon in den nächsten fünf Jahren schaffen rund 90 Prozent keinen Haushaltsausgleich mehr.
Die Ausgaben übersteigen trotz hartem Sparkurs vor Ort regelmäßig die Einnahmen in Millionenhöhe. Dennoch lassen CDU/FDP die Kommunen seit 2005 im Stich!

Damit muss Schluss sein. Wir wissen: NRW kann auf Dauer nur stark sein, wenn seine Kommunen leistungsfähig bleiben. Ein starkes soziales Netz, gute Sportanlagen, Schulen, Schwimmbäder oder Büchereien gibt es nicht mehr, wenn die Kommunen vor der Pleite stehen. Wir stehen für: Stadt und Land – Hand in Hand.

15.02.2010 in Kommunalpolitik

Die SPD Nottuln bleibt bei ihrer Haltung beim Thema "Alternative Energien"

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase

Breite Zustimmung zum Repowering in der letzten SPD-Fraktionssitzung

Auch wenn der Regierungspräsident bei seinem letzten Besuch in Nottuln in einem Gespräch mit der Verwaltung und Vertretern aller Parteien betonte, dass für ihn Windkraftanlagen auf und in den Baumbergen zum aktuellen Zeitpunkt nicht befürwortbar seien, nahm er dennoch zur Kenntnis, dass große Teile des Rates und der Verwaltung der Gemeinde Nottuln in Sachen Repowering in den Baumbergen eine andere eigenständige Auffassung vertraten.

Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden der SPD Wolf Haase erläuterte er, dass u.a. auch ästhetische Gründe für seine ablehnende Haltung eine Rolle spielten, eine Haltung, die bei den Anwesenden auf Unverständnis stieß, vor allem im Hinblick auf das genehmigte Kohlekraftwerk in Datteln.

12.02.2010 in Arbeit und Wirtschaft

Mehr Unterstützung für Kinder und Jugendliche

 
Manuela Schwesig

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelsätze für Hartz IV neu berechnet werden müssen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig begrüßte das Urteil und forderte die Bundesregierung auf, unverzüglich eigenständige Regelsätze für Kinder und Einmalleistungen zu schaffen.

03.02.2010 in Kommunalpolitik von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD-Kreistagsfraktion fordert Nachbesserungen am Haushalt

 

„Die Lage der Kommunen ist eine Katastrophe – auch im Kreis Coesfeld“, betonte André Stinka, Fraktionsvorsitzender der SPD im Coesfelder Kreistag, zu Beginn der diesjährigen Haushaltsklausur der Sozialdemokraten.

29.01.2010 in Bundespolitik

Atompolitik: Schwarz-Gelb in der Sackgasse

 
Sigmar Gabriel

Ein aktuelles Rechtsgutachten sieht in der von Schwarz-Gelb geplanten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke den Verfassungsbruch. Ohne eine Lösung in der Endlagerfrage würde Schutzpflichten des Staates gegenüber der Bevölkerung verletzt. Die Union habe das Problem mit ihrer Blockade für eine ergebnisoffene Endlagersuche verschärft, erinnerte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel - und warnte die Bundesregierung vor „schmutzigen Deals mit den Atomkonzernen“.

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

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