17.02.2015 in Kommunalpolitik

Manuela Mahnke - Bürgermeisterin für Nottuln, Appelhülsen, Darup und Schapdetten

 

SPD, Grüne, UBG und FDP wollen Manuela Mahnke als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 13. September 2015 nominieren. Die SPD wird hierzu eine Mitgliederversammlung am 20. März 2015 veranstalten.

Weitere und stets aktuelle Informationen zur Kandidatur von Manuela Mahnke finden Sie hier: http://www.buergermeisterin-nottuln.de/

21.11.2014 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD: Förderschulverbund zum Erfolg führen

 

"Wir setzen uns dafür ein, dass der Start des neuen Förderschulverbunds zu einem Erfolg wird! Der Kreis als voraussichtlicher Schulträger ist hier in der Verantwortung", so Carsten Rampe, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Der neue Förderschulverbund 'Lernen' wird mit den beiden Teilstandorten in Dülmen und Coesfeld voraussichtlich zum Schuljahr 2015/16 in der Trägerschaft des Kreises neue Kinder aufnehmen. Im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen wird die SPD-Fraktion deshalb eine ausreichende Bereitstellung zusätzlicher Mittel für den Start der Schule beantragen.

"Die Gründung eines Schulverbundes erfordert oft zusätzliche Anstrengungen", erklärt Johannes Waldmann, Kreistagsabgeordneter aus Ascheberg. "Für einen erfolgreichen Schulstart müssen wir deshalb für die entsprechende Unterstützung sorgen und die nötigen Mittel bereitstellen." Waldmann betont, dass die von vornherein für den Schulverbund geworben habe, da dies der beste Weg für die Schülerinnen und Schüler sowie ihre Eltern sei. "Das bedeutet aber auch, dass der Kreis hier im Sinne aller Beteiligten etwas tiefer in die Tasche greifen muss, um die sich zusätzlich ergebenden Bedarfe zu decken", so Waldmann.

17.11.2014 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD beantragt Demographiebeauftragten für den Kreis

 

Wie können wir im Kreis Coesfeld den Bedürfnissen aller Generationen gerecht werden, wenn sich die Altersstruktur unserer Gesellschaft mit großer Geschwindigkeit ändert? Diese Frage haben die Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag im Rahmen ihrer Beratungen zum Kreishaushalt 2015 im Detail diskutiert. „Es leben immer wenige junge Menschen im Kreis, gleichzeitig steigt der Anteil Älterer“, weiß Carsten Rampe, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Dieser demographische Wandel beeinflusst eigentlich alle Politikfelder: Die Sozialpolitik, die Infrastrukturpolitik, den ÖPNV, und vieles mehr.“ Die SPD-Fraktion will deshalb im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Demographiebeauftragten für den Kreis beantragen.

„In vielen Städten und Gemeinden im Kreis gibt es bereits Initiativen, die sich mit dem Wandel der Bevölkerungsstruktur beschäftigen“, so Rampe. „Auf Kreisebene könnten wir mit einer solchen Stelle eigene Initiativen starten, aber vor allem auch Ideen bündeln, kommunizieren und für eine gute Vernetzung sorgen.“ Schließlich finde der demographische Wandel nicht nur in einzelnen Regionen statt, sondern sei umfassend im ganzen Kreis zu spüren. „Wir sehen hier großen Handlungsbedarf, um uns für die Zukunft besser aufzustellen. Gleichzeitig haben wir im Kreis Coesfeld gemeinsam das Potential, viel zu bewegen! Mit der Einstellung eines Fachmannes oder einer Fachfrau, die sich quasi rund um die Uhr mit diesem Thema beschäftigen kann, könnten wir hier einen wichtigen Schritt machen.“

11.11.2014 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

Kreishaushalt 2015: SPD sieht noch viel Diskussionsbedarf

 

Der Kreishaushalt für das nächste Jahr stand im Mittelpunkt der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion am vergangenen Wochenende. Die 13 gewählten Abgeordneten plus sachkundige Bürger diskutierten das Zahlenwerk im Detail. Carsten Rampe, Vorsitzender der SPD-Fraktion, konnte nach der Klausur vermelden, dass er zwar Fortschritte sehe, dass es gleichzeitig aber auch noch viele Punkte gebe, die im Einzelnen in den Ausschüssen debattiert werden müssen. „Wir sind zufrieden damit, dass es keine Erhöhung der Kreisumlage gibt. Und endlich ist der Landrat auch auf SPD-Linie eingeschwenkt und hat nicht nur die Prozentzahl belassen. Dieses Mal wird der reale Betrag der Kreisumlage nicht erhöht, die Städte und Gemeinden im Kreis müssen also insgesamt wirklich nicht mehr zahlen, auch wenn sich die eigenen wirtschaftlichen Bedingungen verbessert haben“, so Rampe. Diese Forderung hatte die SPD schon vor Jahren aufgestellt, stattdessen hatte der Kreis aber immer mehr Geld als aus Sicht der SPD nötig aus den kreisangehörigen Kommunen abgezogen. Rampe: „Geld, das dann in den lokalen Haushalten fehlte. Gut, dass es jetzt anders läuft!“

Kritik gab es allerdings bei den Sozialdemokraten an der deutlichen Erhöhung der Jugendamtsumlage. Die Städte und Gemeinde im Kreis, die keine eigenen Jugendämter unterhalten, sollen 6,6% mehr an den Kreis zahlen. Das empfindet Rampe als deutlich zu hoch, zumal die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister  darum gebeten hatten, im Sinne der Finanzen ihrer Kommunen lieber nötigenfalls nachzuzahlen. „Wir können die Sicht der Bürgermeister gut verstehen, gleichzeitig ist klar, dass eine Erhöhung der Jugendamtsumlage wohl unumgänglich ist. Die SPD plädiert deshalb für eine deutlich moderatere Erhöhung, um so einen Kompromiss zwischen dem Kreis und seinen Kommunen zu finden. 3,3% sollten zunächst ausreichen. Die Erfahrung zeigt zudem, dass im Kreishaushalt gerne mal etwas Luft eingeplant wird, insofern erscheint eine Erhöhung um die Hälfte des geplanten Satzes durchaus logisch. Und am Ende wird ohnehin spitz abgerechnet“, betont Rampe. Für die Ausschüsse kündigten die Sozialdemokraten weitere Änderungsvorschläge für den Haushalt an.

04.09.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

Förderschulverbund: CDU verschläft ein halbes Jahr

 

Bereits im vergangenen März hat die SPD-Kreistagsfraktion einen kreisweiten Förderschulverbund mit dem Förderschwerpunkt "Lernen" in einem Antrag gefordert. "Wir begrüßen die aktuellen Äußerungen aus der Bürgermeisterrunde. Ein Förderschulverbund ist dringend erforderlich und hätte bereits im März auf den Weg gebracht werden können", so der Fraktionsvorsitzende Carsten Rampe.

Der SPD Antrag sieht die Schaffung einer gemeinsamen Förderschule "Lernen" in der Trägerschaft des Kreises vor. Die bisherigen Förderschulen in Dülmen und Coesfeld könnten dann als Teilstandorte weitergeführt werden.

"Der Landrat und die CDU-Mehrheitsfraktion hat die Entwicklung komplett verschlafen und muss jetzt von den eigenen Bürgermeistern angetrieben werden. Von einem zukünftigen Landrat erwarten wir in wichtigen Zukunftsfragen mehr eigene Initiativen. So hätte bereits Anfang des Jahres ein entsprechender Prozess in Gang gesetzt werden müssen", so Rampe weiter.
Das bisherige Abwarten der CDU hat für viel Verunsicherung bei Eltern, Kindern und Lehrern gesorgt.

11.07.2014 in Ortsverein

SPD-Politiker besuchen Dettener Dorfladen

 

Während der Sommertour durch den Kreis Coesfeld machten der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel, NRW Generalsekretär André Stinka und Manfred Kunstlewe vom Nottulner SPD-Ortsverein einen Zwischenstopp im Dettener Dorfladen. Der Vorsitzende des Vereins „Schapdettener für Schapdetten“, Hugo Sandmann, führte die Politiker gerne durch den Dorfladen, der als Bürgergenossenschaft geführt wird und inzwischen 382 Mitglieder hat. In dem Dorfladen bekommen die Bürgerinnen und Bürger alles Lebensnotwendige und die Produktpallette erweitert sich ständig. Kundinnen und Kunden können ihre Wünsche, was in dem Dorfladen angeboten werden soll, in eine Wunschbox einwerfen. „Der Dorfladen ist der Schlüssel zum Zusammenhalt in unserem Dorf. In dem dazugehörenden Café treffen sich die Bürgerinnen und Bürger und tauschen Informationen aus oder halten einfach mal einen Tratsch,“ so Hugo Sandmann. Besonders erfreut war  Ulrich Hampel, SPD, zu hören, dass im Dettener Dorfladen von Anfang an der Mindestlohn gezahlt wurde. „Dieser Dorfladen hat Vorbildcharakter und zeigt, wie die Herausforderungen des demographischen Wandels gelöst werden können“, erklärt Ulrich Hampel abschließend.

24.04.2014 in Kommunalpolitik

Sicherheit in Nottuln

 
Das Bezirksdienstbüro der Polizei in Nottuln soll zu einer Polizeiwache aufgewertet werden, fordert die SPD.

Briefwechsel zwischen SPD und Landrat

Wie berichtetet hat die Nottulner SPD am 13. März einen offenen Brief an den Landrat geschrieben, mit dem Vorschlag, das derzeitige Bezirksdienstbüro zu einer Polizeiwache aufzuwerten. Der Landrat hat uns darauf geantwortet und wir haben unseren Vorschlag erneuert.

03.04.2014 in Frauenpolitik

...Und Raus bist Du. Minijobs und Teilzeit nach Erwerbspausen

 

Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am 21.03.2014 hatte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Unterbezirk Coesfeld (AsF) zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung  nach Nottuln eingeladen.

Anke Pohlschmidt, Asf Vorsitzende im Kreis Coesfeld und Manfred Kunstlewe, Vorsitzender der Nottulner SPD, begrüssten die Anwesenden.

Frau Barbara Ossyra, Leiterin der Agentur für Arbeit Coesfeld informierte über die Situation im Kreis Coesfeld und Andre Stinka, Generalsekretär der NRW SPD, gab ein Statement zum Equal Pay Day der NRWSPD ab.

Schnell entstand eine angeregte und lebhafte Diskussion unter den anwesenden Frauen.

Die von Frau Ossyra mitgebrachten Zahlen sprachen für sich. Frauen erhalten durchschnittlich 22% weniger Lohn für gleiche Arbeit als Männer. (Auf EU- Ebene sind es „nur“ 17%).

2/3 der geringfügig Beschäftigten sind im Bezirk der Agentur für Arbeit Coesfeld Frauen. Sie sind meist in den sogenannten „Minijobs“ tätig. Diese stoppen die berufliche Entwicklung, führen selten zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, stabilisieren die existenzielle Abhängigkeit und lassen die Gefahr von Altersarmut rasant ansteigen, sind also oft für Frauen eine „Falle“.

Die Arbeit an Maschinen wird immer noch höher bewertet und bezahlt als die Arbeit am Menschen! Arbeitsplätze im sozialen Bereich sind immer noch typische Frauenarbeitsplätze! Und hier schließt sich der Kreis wieder, wie eine Diskussionsteilnehmerin so treffend bemerkte.

„Bekenntnisse alleine reichen nicht aus, um diese immer noch ungerechte Bewertung von Arbeit und Bezahlung von Frauen zu beenden,“ betonte Anke Pohlschmidt. “Hier sind Politik, Gewerkschaften, die gesamte Gesellschaft und nicht zuletzt die Frauen selbst gefragt, um diese Missstände endlich auszuräumen. Klar ist, dass ein Zusammenhang besteht zwischen ungleicher Bezahlung bei gleicher Arbeit und den immer noch oft unzureichenden Rahmenbedingungen von Erwerbsarbeit“, führte Pohlschmidt weiter aus.

Einen Hoffnungsschimmer auf zeitnahe Verbesserung berufstätiger Frauen gibt es dann vielleicht doch noch, wie Andre Stinka abschliessend feststellte: Das von der aktuellen Bundesregierung in Planung befindliche Entgeltgleichheitsgesetz.

28.03.2014 in Kommunalpolitik

Der Bundeshaushalt darf nicht zu Lasten der Kommunen saniert werden!

 

Zum Thema Kommunalfinanzen haben wir einen offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten Karl Schiewerling (CDU) und Ulrich Hampel (SPD) geschrieben. Im folgenden der Wortlaut dieses Briefes:

19.03.2014 in Frauenpolitik

Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen zum „Equal Pay Day“ in Nottuln

 
Anke Pohlschmidt, Vorsitzende der AsF im Kreis Coesfeld

Lohngefälle zwischen Männern und Frauen beträgt 22 %

Überall in Europa verdienen Frauen weniger als Männer. Im EU-Durchschnitt sind es 16,2 Prozent. Mit einem Anteil von 22 Prozent gehört Deutschland leider immer noch zu den „Spitzenreitern“.

Seit 2008 veranstaltet daher ein bundesweites Aktionsbündnis jährlich den sogenannten Equal Pay Day,  den internationalen Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen.

 

Ihr Kontakt zur SPD Nottuln

Sie erreichen die SPD Nottuln per E-Mail. Schreiben Sie gerne an ov@spd-nottuln.de oder besuchen Sie unsere Facebook-Seite.

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