Wieder zur Sachpolitik zurückkehren!

Veröffentlicht am 11.07.2018 in Ortsverein

SPD unterstützt den Appell der Bürgermeisterin 

Im Rahmen einer Vorstandssitzung hat sich der SPD-Ortsverein Nottuln mit der letzten Ratssitzung sowie dem Kommentar in den WN vom 5. Juli beschäftigt. „Es ist genau das eingetreten, was wir befürchtet hatten, statt ausschließlich Sachpolitik zu betreiben, befinden sich CDU und Grüne bereits im Wahlkampfmodus und treffen teils polemische und in den sozialen Medien auch persönlich diffamierende Äußerungen", beschreibt der stellvertretende Ortsvereinvorsitzende Wolfgang Danziger die Lage.

Die Bürgermeisterin hat sich wegen der wiederholten Kritik an Verwaltungsmitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rat geäußert und sich dafür eingesetzt, dass so etwas zukünftig unterbleibt. Insofern war das ein Appell in der Hoffnung auf Einsicht. Diesen Appell unterstützt die SPD Nottuln ausdrücklich. Wir erleben seit einiger Zeit, dass die Hemmschwelle zu solchen Äußerungen stark gesunken ist. Wenn das mit „Nadelstiche“ gemeint ist, wie im Kommentar der WN angeführt war, verurteilen wir das aufs Schärfste!

Nicht zuletzt tragen diese Vorgänge auch dazu bei, dass Mitarbeiter abwandern. Der Versuch einiger Parteien zu suggerieren, dass ausschließlich die Bürgermeisterin für die eingetretene Mitarbeiterabwanderung verantwortlich ist, kann durch nichts untermauert werden und gehört bis zum Beweis des Gegenteils in die Abteilung „fake news“!

Die SPD fürchtet leider auch, dass der im Kommentar der WN erwähnte „Befreiungsschlag“ nicht gelingt und wir bis zur Wahl weiter damit umgehen müssen. Wir werden unsere Bürgermeisterin und ihre Mitarbeiter jedenfalls vor unberechtigter Kritik schützen.

Die Suche nach einem eigenen Bürgermeisterkandidaten für die Wahl in 2020 ist legitim und demokratischer Alltag. Das mit o.g. Mitteln zu begleiten, ist eindeutig abzulehnen. 

Die SPD Nottuln hatte das Vorgehen von CDU und Grünen kritisiert, schon quasi zur Halbzeit einer Ratsperiode in den Wahlkampfmodus zu schalten. Es gefährdet eine sachorientierte Kommunalpolitik, wie bereits prophezeit und jetzt eingetreten. Und das gerade zu einem Zeitpunkt, zu dem die drängenden Themen mit Anstrengungen aller Beteiligten angegangen werden müssen.

Die SPD Nottuln appelliert daher nochmals an alle Kommunalpolitiker, sich ihrer selbst übernommenen Verpflichtung zu stellen und eine sachgerechte und konstruktive Politik für unsere Gemeinde Nottuln zu betreiben! 

 

 

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